Piratenpartei Politik

Wahlfälschung mit Wahlcomputern als Komplizen


Es wurde immer wieder von Experten davor gewarnt, dass eine Wahlfälschung durch Wahlcomputer erleichtert werden könnte. Nun ist ein erster Fall einer solchen Manipulation bekannt geworden.

Offenbar beeinflusste im US-Bundesstaat Kentucky eine Gruppe von Wahlfälschern in den 2002 bis 2006 mehrere Wahlen. Dazu kauften sie Stimmen, nutzten aber auch die verwirrende Bedienoberfläche der Wahlmaschinen zu ihren Gunsten aus. Viele Wähler glaubten mit dem Drücken des ‘Vote’-Buttons ihre Wahl abgeschlossen zu haben. Tatsächlich konnten sie noch ihre Auswahl ändern. Die Fälscher bekräftigten die Ansicht der Wähler und änderten anschließend die Auswahl in ihrem Sinne.

In Deutschland hat das Bundesverfassungsgericht dem Einsatz von Wahlcomputern vorerst einen Riegel vorgeschoben und hohe Auflagen an deren Einsatz geknüpft. Zu ihren Auflagen gehört, dass ein Bürger auch ohne technische Kenntnisse seine korrekte Stimmabgabe überprüfen kann. Genau dies ist in Kentucky schiefgegangen.