Demokratisch, vielfältig, transparent!
Die Piratenpartei Deutschland zeigt sich sehr erfreut über den Sinneswandel der schwarz-gelben Bundesregierung. Die Koalition hat das Zugangserschwerungsgesetz (“Zensursula-Gesetz”) gekippt. Ein trauriges Kapitel…
Trotz einer von 134.000 Menschen mitgezeichneten Petition gegen Netzsperren und massiver Proteste verabschiedete die Bundesregierung am 18. Juni 2009 das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz, welches…
Original-PM: Pressemitteilung des Bundes Pressemitteilung Am Mittwoch, dem 24. Februar, trifft sich die Rundfunkkommission der Bundesländer zur Diskussion des nächsten und vorerst endgültigen…
Löschen statt Sperren! – ZugErschwG aufheben! Download Pressemitteilung Angesichts der Unterschrift von Horst Köhler unter das Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) fordern wir die Regierungskoalition im…
Bundespräsident Horst Köhler hat heute das “Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen” unterzeichnet. Er habe keine durchgreifenden verfassungs-rechtlichen Bedenken gegen das Gesetz,…
Nachdem nun langsam aber sicher das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz auf dem Müllhaufen der Geschichte landet, schleicht eine viel umfassendere Gefahr heran. Das Gespenst heißt…
20.06.09: Am Samstag fanden in 17 Städten Demonstrationen und Mahnwachen statt. Anlass war das am Donnerstag vom Bundestag beschlossene Zugangserschwernisgesetz, hinter dem sich…
Kopie der Erklärung von Jörg Tauss, MdB *Ich bin und ich bleibe Sozialdemokrat – und werde deshalb ein Pirat* Der bisherige SPD- Bundestagsabgeordnete…
Der Überschrift ist leider kaum etwas hinzuzufügen. In Abwesenheit von Ministerin von der Leyen wurde im Galopp das Verfahren durchgesetzt. 535 Stimmen wurden…
Proteste in Potsdam: „Zurück in die Zukunft“ – Deutschland zieht um! Pressemitteilung Die Piratenpartei protestiert am 20.6.2009 (u.a.) in Potsdam gegen die geplanten…