Jede Menge Bots auf der Straße (2. März 2019)
Demo gegen Artikel 13 mit hoher Beteiligung – das überraschte selbst die Organisatoren! 300 Teilnehmer hatten die Organisatoren für die Demonstration gegen die…
Schlagwort: Zensur
Black-Out-Day am Welttag gegen Internetzensur (11. März 2013)
Die PIRATEN Brandenburg protestieren gegen die zunehmende Zensur des Internets Am 12. März wird die Website der PIRATEN Brandenburg nicht erreichbar sein. Wir…
Ungarns Regierung verkommt zu einer Diktatur (22. Dezember 2010)
Ungarns Parlament hat ein Mediengesetz verabschiedet, das der von der rechtsnationalen Regierungspartei „Ungarischer Bürgerbund“ (Fidesz) kontrollierten neuen Medienbehörde NMHH künftig, neben der Aufsicht…
Das Internet ist kein Rundfunk – Piraten des Landes Brandenburg gegen Ratifizierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) (9. November 2010)
Anlässlich der ersten Lesung am 11.11.2010 und der für dieses Jahr geplanten Verabschiedung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) im Brandenburger Landtag, nimmt der Landesverband Brandenburg…
Zensursula auf europäisch (25. März 2010)
Am gestrigen Tage veröffentlichte der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) ein geheimes Dokument des Rates der Europäischen Union zur Kriminalitätsbekämpfung im Internet.…
Eilmeldung: Köhler unterzeichnet Websperren-Gesetz (17. Februar 2010)
Bundespräsident Horst Köhler hat heute das „Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ unterzeichnet. Er habe keine durchgreifenden verfassungs-rechtlichen Bedenken gegen das Gesetz,…
Zensursula reloaded (17. Februar 2010)
Nachdem nun langsam aber sicher das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz auf dem Müllhaufen der Geschichte landet, schleicht eine viel umfassendere Gefahr heran. Das Gespenst heißt…
Bundesweiter Aktionstag gegen Internetsperren: „Löschen statt Sperren“ (18. Juni 2009)
Proteste in Potsdam: „Zurück in die Zukunft“ – Deutschland zieht um! Pressemitteilung Die Piratenpartei protestiert am 20.6.2009 (u.a.) in Potsdam gegen die geplanten…
SPD-Parteitag: Initiativantrag „Löschen statt Sperren“ abgewiesen (15. Juni 2009)
Die Frage war, besitzt die SPD noch Vertrauen in die Bürger? Mitglieder der Piratenpartei warben gestern beim SPD-Parteitag in Berlin für den Antrag…
Löschen statt verstecken! (27. Mai 2009)
Die Bundesregierung möchte Internetzensur einführen, mit der Begründung nur damit ließe sich Kinderpornographie im Netz wirksam bekämpfen. Der AK Zensur machte die Probe…