Polizei Archive - Piratenpartei Brandenburg

Demokratieschaden: Polizeigesetz gegen Grundrechte (17. Juni 2018)

Alle wesentlichen Elemente, die das bayerische Polizeiaufgabengesetz zu einem Angriff auf Rechtsstaat und Demokratie machen, sind auch im Gesetzentwurf der Landesregierung gegeben. Allein…

Innere Sicherheit und Justizpolitik Landesvorstand Politik Pressemitteilung Presseteam Privatsphäre und Datenschutz Wirtschaft und Finanzen

Piraten Brandenburg fordern deutlich mehr Polizei auf Brandenburgs Straßen (22. April 2016)

In der letzten Legislaturperiode wurde im Brandenburger Landtag die Polizeireform beschlossen. Ziel des Ende 2010 verabschiedeten Polizeireform-Gesetzes war es, die Zahl der Polizeibeamten…

Demokratie und Bürgerrechte Demonstration Piratenpartei Politik

[Bund] Spanische Revolution – Hashtag #spanishrevolution (19. Mai 2011)

[singlepic id=80 w=300 h=200 float=right]Seit dem 15. Mai gehen in mehr als 70 spanischen Städten rund 130.000 Menschen auf die Straße. Es sind…

Pressemitteilung

Brandenburger Landtag schießt übers Ziel hinaus (18. Mai 2011)

Ein wichtiges Anliegen der Piratenpartei wurde am Mittwoch, dem 18.05.2011, auf den Weg gebracht: Der Brandenburger Landtag verabschiedete mit großer Mehrheit einen Gesetzentwurf,…

Landesparteitag Pressemitteilung

Landesparteitag in Cottbus: Piratenpartei Brandenburg setzt weitere Segel (7. Februar 2011)

Am 5. und 6. Februar 2011 fand im südbrandenburgischen Cottbus der fünfte Parteitag des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland statt. Neben der Nachwahl…