Inakzeptabel: Gewalt im Wahlkampf – Eine Stellungnahme der Piratenpartei (4. Mai 2024)
Als Bürger und politische Akteure stehen wir vor der Wahl, wie wir unsere Ansichten vertreten. Doch eine Grenze darf niemals überschritten werden: physische…
Schlagwort: Politik
Einladung zum Landesparteitag 2020.1 (12. Juni 2020)
Wie bekannt hat der Landesvorstand zum Landesparteitag am 20.-21.06.2020 eingeladen. Hiermit geben wir nochmals bekannt, dass dieser nunmehr im Alten Rathaus, Am Markt…
Parität (5. Februar 2019)
Gedanken zum Paritätsgesetz, von Angelika Meier Ein Mann, eine Frau, ein Mann, eine Frau…Es gibt nur eine Doppelspitze aus Mann und Frau.Parteien ohne…
Wir brauchen eine Störerhaftung! (27. Dezember 2016)
Nein, nicht den Unsinn, dass jemand dafür verantwortlich ist, dass jemand anderes etwas Ungesetzliches auf einer offenen Infrastruktur tut. Was wir brauchen, ist…
Arbeit und Soziales Gastbeitrag Landesvorstand Politik Regionalverband Dahme-Oder-Spree Untergliederung Wirtschaft und Finanzen
Ärgernis Elternbeiträge für Kita und Kindertagespflege (13. Dezember 2016)
Als Kreis- und Stadtverordneter kommt man unweigerlich mit dem Thema Elternbeiträge für Kita in Berührung, das auch von anderen Abgeordneten mit viel Enthusiasmus…
Brexit, CETA, Exitus? (29. Juni 2016)
Arroganz und Unfähigkeit in Personalunion, auch bekannt als EU-Kommission. Brexit ist grad ein paar Tage alt, da legt man munter nach. Gibt…
Tag der Menschenrechte (10. Dezember 2014)
Der heutige 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte. Dieser Tag ist der Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember…
Die Zukunft wird kohlefrei: in Schweden und in der Lausitz (4. Dezember 2014)
Nur wenige Wochen, nachdem die rot-grüne Regierung in Schweden das Aus für die Kohleverstromung durch Vattenfall verkündete, ist die Regierung nun selbst gescheitert.Dass…
BER-Desaster geht in die nächste Runde (4. Juni 2014)
Mit der Entlassung des erst im April fest angestellten Technikchefs Großmann wegen Korruptionsvorwürfen geht das BER-Desaster in die nächste Runde. “Seitdem Hartmut Mehdorn…
Tatsachen schaffen für die Erweiterung des Tagebaus Welzow – Süd (23. April 2014)
Die Brandenburger Regierung aus SPD und Linken haben es immer noch nicht begriffen. Hat diese Regierung aus dem BER- Debakel nichts gelernt?…