Platzeck Archive - Piratenpartei Brandenburg

Stellungnahme der Piratenpartei Brandenburg zur aktuellen Vertrauensfrage des Ministerpräsidenten Platzeck (14. Januar 2013)

Am heutigen Montag, den 14.01.2013, wurde die Vertrauensfrage gestellt und die gewählten Volksvertreter haben im Landtag mit 55 Ja-Stimmen zu 32 Nein-Stimmern dem…

Demokratie und Bürgerrechte Politik Pressemitteilung Verkehrspolitik

Flughafen BER – Konsequenzen nicht weitreichend genug (7. Januar 2013)

Nachdem aus informierten Kreisen bekannt wurde, dass der Eröffnungstermin des Flughafens BER auch 2013 nicht gehalten werden kann, zieht Berlins Regierender Bürgermeister Klaus…

Piratenpartei

Tagebaue: Volksbegehren gescheitert (10. Februar 2009)

Das Volksbegehren “Gegen neue Tagebaue” ist nun gescheitert. Bis zum Ablauf der Eintragungsfrist am gestrigen Montag sind 25.168 gültige Unterschriften zusammengekommen. 80.000 Unterschriften…