JMStV Archive - Piratenpartei Brandenburg

Piratenpartei Politik Pressemitteilung

Ablehnung des JMStV in NRW: Piratenpartei ist überrascht und erfreut (16. Dezember 2010)

Die Piratenpartei Brandenburg begrüßt die Ablehnung des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages durch sämtliche Fraktionen im Düsseldorfer Landtag. Mit der von den Piraten seit langem geforderten…

Piratenpartei Politik Pressemitteilung

JMStV / Ein Grabstein für das freie Internet (16. Dezember 2010)

Die Brandenburger Piraten forderten bis zum letzten Tag nachdrücklich die Ablehnung des Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrages. Dennoch ratifizierte der Brandenburger Landtag nun den JMStV. „Der Hauptausschuss beschloss…

Piratenpartei Politik Pressemitteilung

Das Internet ist kein Rundfunk – Piraten des Landes Brandenburg gegen Ratifizierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) (9. November 2010)

Anlässlich der ersten Lesung am 11.11.2010 und der für dieses Jahr geplanten Verabschiedung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) im Brandenburger Landtag, nimmt der Landesverband Brandenburg…

Piratenpartei Politik

Zensursula reloaded (17. Februar 2010)

Nachdem nun langsam aber sicher das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz auf dem Müllhaufen der Geschichte landet, schleicht eine viel umfassendere Gefahr heran. Das Gespenst heißt…