Freiheit Archive - Piratenpartei Brandenburg

Politik

60. Jahrestag des Mauerbaus: Mahnung, die Freiheit zu verteidigen (13. August 2021)

Heute vor 60 Jahren, am 13. August 1961 riegelten Volks- und Grenzpolizei sowie Nationale Volksarmee die Sektorengrenze von Ost- nach West-Berlin und die Grenzlinie um…

2019 Allgemein

Erfahrungsberichte zum Mauerfall vor 30 Jahren (9. November 2019)

West-Berlin 9.11.1989, Nachmittag. Mein Telefon klingelt, ein Freund ist dran und fragt mich, wie ich es finde, dass die Mauer offen ist. Meine…

2018 Allgemein Demokratie und Bürgerrechte Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Privatsphäre und Datenschutz

Das neue Polizeigesetz in Brandenburg (5. November 2018)

Die Rot-rote Landesregierung mit Innenminister Schröter (SPD) plant für Brandenburg ein neues Polizeigesetz. [1.] Das beabsichtigte Polizeigesetz, welches zutreffender Weise besser Anti-Freiheitsgesetz genannt…

Bundestagswahl Demokratie und Bürgerrechte Gastbeitrag Innere Sicherheit und Justizpolitik Kreisverband Potsdam-Mittelmark Medien und Internet Politik Pressemitteilung Stadtverband Potsdam Untergliederung Wahl

Bundestagskandidat Schramm: Pressefreiheit in Gefahr wie nie zuvor (3. Mai 2017)

Am 20.Dezember 1993 erklärte die UN-Generalversammlung den 03.Mai zum Welttag der Pressefreiheit. Seitdem wird an diesem Tag auf Verletzungen der Presse- und Meinungsfreiheit…

Piratenpartei

Neue Antiterrorgesetze am 14.01.2009 beschlossen durch CDU/CSU und SPD (17. Januar 2009)

Ist dies der erste echte Schritt in Richtung der Beweisumkehr? Man kann nicht glauben das diese Parteien jetzt noch wählbar sind. (eine Wahlalternative…

Demonstration Piratenpartei Privatsphäre und Datenschutz

Aufruf zur Demonstration: “Freiheit statt Angst” (8. Oktober 2008)

Die Piratenpartei Brandenburg ruft auf zur Demonstration gegen den Überwachungswahn von Wirtschaft und Bundesregierung. Wir rufen alle Bürger und Bürgerinnen auf sich dem…

Privatsphäre und Datenschutz

Müssen wir bald mit RFID-Chip-Ausweise herumlaufen? (24. Juni 2008)

In einem EU-internen vertraulichem Arbeitspapier sind die ersten Ergebnisse einer Beratergruppe dokumentiert, die “Pläne für die Ausgestaltung europäischer Innenpolitik über das Jahr 2009…