Transparenzgesetz für Brandenburg (12. Februar 2016)
Am Dienstag stellte der Datenschutzbeauftragte von Thüringen einen Gesetzentwurf (1) für ein Transparenzgesetz vor. Das Transparenzgesetz, das ohnehin von Rot-Rot-Grün (2) vorgesehen war,…
Schlagwort: Brandenburg
Gastbeitrag Innere Sicherheit und Justizpolitik Kreisverband Havelland Migration und Integration Politik Untergliederung
Farbenlehre: Grün und Rot macht . . . – eine Polemik von Raimond Heydt (23. Januar 2016)
Als ich heute morgen mit meinem ersten Kaffee in der Hand den Laptop aufgeklappt habe, staunte ich nicht schlecht: Auch deutsche Polizisten knüpfen…
Digitalisierung und Industrie 4.0 – Im Landtag von Brandenburg entdeckt man Modewörter … (20. Januar 2016)
In der laufenden Woche stehen im Landtag von Brandenburg die nächsten Sitzungen an. Hierbei geht es u.a. in der 22. Sitzung des Landtages…
Brandenburger Piraten begrüßen den Erfolg des Volksbegehrens gegen Massentierhaltung (15. Januar 2016)
Die Piraten Brandenburg beglückwünschen die Initiatoren des Volksbegehrens gegen Massentierhaltung [1] zu ihrem deutlichen Erfolg: Statt der erforderlichen etwa 80.000 Stimmen wurden 103.891…
Ein Weihnachtstraum (22. Dezember 2015)
Santa Claus, früher ehrfurchtsvoll „Der Weihnachtsmann“ genannt, kommt – meine Musikschulkinder sind sich völlig sicher – dieses Jahr mit dem LKW. Links und…
Weihnachtsfeier ist voller Erfolg (21. Dezember 2015)
Um das erfolgreiche Piraten-Jahr 2015 ausklingen zu lassen, lud der Landesvorstand zur Weihnachtsfeier in die neue Landesgeschäftsstelle ein. Wie immer war die Feier…
Ausschreibung Themenbeauftragung “Bedingungsloses Grundeinkommen” (BGE) (20. Dezember 2015)
Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland sucht für die Themenbeauftragung “Bedingungsloses Grundeinkommen” einen Themenbeauftragten (m/w). Für die bessere Repräsentation des Themas…
Ausschreibung Landesparteitag 2016.1 (20. Dezember 2015)
Interessierte Piraten und interessierte Gliederungen der Piratenpartei Brandenburg können sich für die Ausrichtung des Landesparteitages 2016.1 bewerben. Der Landesparteitag 2016.1 soll im März…
Demokratie und Bürgerrechte Gastbeitrag Kreisverband Havelland Politik Pressemitteilung Untergliederung
Bundesverfassungsgericht erklärt rückwirkende Anschlussbeiträge für verfassungswidrig (17. Dezember 2015)
Am heutigen Tag veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht [1] ein Urteil, mit welchem die ständige Rechtsprechung des OVG Berlin-Brandenburg in Sachen „Altanschließer“ aufgehoben wird. Das…
Einladung zur Weihnachtsfeier (7. Dezember 2015)
Liebe Piraten und Sympathisanten der Piratenpartei, das Jahr 2015 neigt sich dem Ende zu, Weihnachten ist in Sicht. Wir wollen das Piraten-Jahr…