Bedingungsloses Grundeinkommen – nur wie? (6. Januar 2017)
Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) wurde im letzten Jahr viel diskutiert, nicht mehr nur innerhalb der Piraten oder im Internet, inzwischen hat das Thema…
Schlagwort: Brandenburg
Alle Jahre wieder (23. Dezember 2016)
>Ein Beitrag von Walter Thomas Heyn und nicht der Piratenpartei bzw. dessen Landesvorstandes< „Alle Jahre wieder“, nein, das kann man zum fast vergangenen…
Schlecht angelegtes Geld (16. Dezember 2016)
Um 13 Prozent erhöht Brandenburg seine Zuschüsse für Religions- und Weltanschauungsunterricht. Damit gehen für das Schuljahr 2015/16 an die evangelische Kirche 7,9 Mio…
Gesundheitspolitik Landesvorstand Medien und Internet Politik Pressemitteilung Presseteam Wirtschaft und Finanzen
Wearables mit Gesundheitsfunktionen fallen bei Prüfung durch (6. Dezember 2016)
Wearables – also Activity-Tracker und Smartwatches die Gesundheitsdaten sammeln – fallen bei einer gemeinsammen Prüfung von Landesdatenschutzbeauftragten durch. Auch die Datenschutzbeauftragte des Landes…
Landratswahlen im Kreis Oder-Spree (29. November 2016)
Am 27.11.2016 wurde im Landkreis Oder-Spree zum ersten mal der Landrat direkt gewählt. Zur Wahl hatten sich 5 Kandidaten gestellt: PIRATEN, SPD, CDU,…
Piraten Brandenburg kritisieren geplante indirekte Verschärfung des Demonstrationsrechts (21. November 2016)
Im Zuge des aktuellen Sicherheitspaketes gibt es Initiativen im Bundesrat den Schutz von Polizeibeamten vor gewalttätigen Übergriffen zu verstärken.[1, 2, 3] Dies ist…
Kreisverband Potsdam-Mittelmark Landesvorstand Pressemitteilung Presseteam Regionalverband Dahme-Oder-Spree Untergliederung
Piraten Brandenburg für Onlineparteitag und gegen Kreisgebietsreform (20. November 2016)
Auf dem Landesparteitag am Samstag den 19.11.2016 haben die Piraten Brandenburg in Fürstenwalde weitere politische Positionierungen beschlossen. So wird die Volksinitiative gegen die…
Piraten Brandenburg fordern Rot/Rote-Landesregierung auf, sich für die Legalisierung von Cannabis einzusetzen (13. November 2016)
In einer kleinen Anfrage hat die Grüne Landtagsfraktion die Landesregierung um Auskunft ersucht, wie die Cannabispolitik in Brandenburg aussieht [1]. Primär setzt das…
Piraten Brandenburg für schnelleres Internet (9. November 2016)
Der Landtag Brandenburg hat auf seiner Sitzung am heutigen Tag den von der CDU-Landtagsfraktion vorbereiteten und von den Regierungsfraktionen mitgetragenen Antrag zugestimmt, womit…
Was sind V-Leute? | Bericht vom Untersuchungsausschuss 6/1 (15. Oktober 2016)
Ahoi, ich habe heute die 3. Sitzung des Untersuchungsausschusses 6/1 im Landtag besucht. Hinter dem UA 6/1 verbirgt sich der vom Landtag beschlossene…