Gläserne Vergabe – Konjunkturpakete (14. März 2009)
Das Land Brandenburg soll aus dem Konjunkturpaket des Bundes rund 340 Mio. Euro erhalten. Das Land und seine Kommunen müssen sich mit rund…
Schlagwort: Brandenburg
Potsdam: Aufruf zur Alternative – Bürgervertreter gesucht! (10. März 2009)
Joseph Beuys 1978 in: “Aufruf zur Alternative” “Dieser Aufruf richtet sich an alle Menschen des europäischen Kultur- und Zivilisationskreises [geänd.Red.Piraten] Potsdamer Einwohner. 😉…
Spende für eine bessere Demokratie (8. März 2009)
Lassen Sie die Kröten wandern! Unterstützen Sie unsere Arbeit durch eine Spende! Gute Politik lebt nicht nur von Engagement allein. Für die Umsetzung…
Wahlcomputer ausgebremst (3. März 2009)
Pressemitteilung: Das Bundesverfassungsgericht hat den Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 für verfassungswidrig erklärt und vollzieht damit einen Paukenschlag für kommende Wahlen.…
Internationaler Tag des Artenschutzes (3. März 2009)
Heute, am 3. März, ist internationaler Tag des Artenschutzes. Und damit ein Grund mehr, eine kurze Bilanz der Situation in Deutschland zu ziehen.…
Der Wolf im Schafspelz (23. Februar 2009)
Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck verspricht eine bessere Bildungspolitik, natürlich nach der Landtagswahl 2009.
Bodenreform-Affäre: Der Pförtner war schuld (10. Februar 2009)
Im Untersuchungsausschuss des Landtages Brandenburg dreht man sich im Kreis. Manch einer kann sich nicht erinnern, ein anderer ist sich sicher das die…
Tagebaue: Volksbegehren gescheitert (10. Februar 2009)
Das Volksbegehren “Gegen neue Tagebaue” ist nun gescheitert. Bis zum Ablauf der Eintragungsfrist am gestrigen Montag sind 25.168 gültige Unterschriften zusammengekommen. 80.000 Unterschriften…
Hoffen und Bangen. Reform der direkten Demokratie angebracht. (9. Februar 2009)
Die Erfolgschancen von Volksbegehren sind in Brandenburg im Vergleich zu anderen Bundesländern verschwindend gering. Mehr Demokratie e.V hat anhand des Volksbegehrens “Keine neue…
Wahlcomputer: Beschwerde in Bernau dauert an (4. Februar 2009)
Die “Märkische Oderzeitung” berichtete Ende 2008 von der Beschwerde gegen die Kreistags-und SVV-Wahl in Bernau. Die Beschwerde ist immer noch aktuell und die…