Demokratisch, vielfältig, transparent!
Friedlich war die Demo am Tagebaurand in Welzow am Samstag. Die 1500 Teilnehmer aus der Lausitz, Europa und darüber hinaus stellten eindeutig klar,…
Die aktuelle Diskussion um eine Stärkung des Verfassungsschutzes in Brandenburg [1] ist eine Phantomdebatte. Wer die innere Sicherheit wirklich stärken will, muss den…
Abstoßen der Lausitzer Braunkohle an EPH ist keine Lösung – Aufruf zur Teilnahme an Kohledemo am 14. Mai in Welzow Das schwedische Staatsunternehmen Vattenfall…
Am heutigen Freitag wird der von den meisten Landtagsabgeordneten mit getragene neue Untersuchungsausschuss zum Themenkomplex des NSU [1] im Landtag Brandenburg eingesetzt. Die…
Der Bund hat ein Programm für Studienkolleg aufgelegt, mit dem man über Bundesmittel Flüchtlingen den Zugang für Hochschulen ermöglicht. Damit Brandenburg Bundesmittel abrufen…
Seit Februar haben die Mitglieder des Bundestages die Möglichkeit zur Einsichtnahme in geheim gehaltene Dokumente zum Freihandelsabkommen TTIP. Hierzu können die Bundestagsmitglieder kurzzeitig…
In der letzten Legislaturperiode wurde im Brandenburger Landtag die Polizeireform beschlossen. Ziel des Ende 2010 verabschiedeten Polizeireform-Gesetzes war es, die Zahl der Polizeibeamten…
Im Brandenburgischen Landtag wurde Heute das Volksbegehren „Volksinitiative gegen Massentierhaltung“ in veränderter Form angenommen. Erreicht wurde mit dem Volksbegehren damit u.a. die Erarbeitung…
Am Dienstag stellte der Datenschutzbeauftragte von Thüringen einen Gesetzentwurf (1) für ein Transparenzgesetz vor. Das Transparenzgesetz, das ohnehin von Rot-Rot-Grün (2) vorgesehen war,…
Santa Claus, früher ehrfurchtsvoll „Der Weihnachtsmann“ genannt, kommt – meine Musikschulkinder sind sich völlig sicher – dieses Jahr mit dem LKW. Links und…