Thema des Monats April – Haushaltspolitik (6. April 2013)
In den vergangenen Monaten beschäftigten sich die PIRATEN Brandenburg im Rahmen der Diskussionsrunde „Thema des Monats“ unter anderem mit den Themen „Flughafen Berlin…
Kategorie: Wirtschaft und Finanzen
Thema des Monats Februar – Subventionen und Richtung der Wirtschaftspolitik (1. Februar 2013)
Im Rahmen der Diskussionsrunde “Thema des Monats” beschäftigen sich die PIRATEN Brandenburg im Februar mit Subventionen und der Richtung der Wirtschaftspolitik. In den…
Demokratie und Bürgerrechte Piratenpartei Politik Pressemitteilung Verkehrspolitik Wirtschaft und Finanzen
Stellungnahme der Piratenpartei Brandenburg zur aktuellen Vertrauensfrage des Ministerpräsidenten Platzeck (14. Januar 2013)
Am heutigen Montag, den 14.01.2013, wurde die Vertrauensfrage gestellt und die gewählten Volksvertreter haben im Landtag mit 55 Ja-Stimmen zu 32 Nein-Stimmern dem…
Rot-roter Doppelhaushalt für die Jahre 2013 und 2014 steht auf tönernen Füßen (12. Dezember 2012)
Derzeit steht im brandenburgischen Landtag die Debatte zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 auf der Tagesordnung. »Der rot-rote Doppelhaushalt leidet unter…
Thema des Monats Oktober – Wirtschaftsstandorte im Land Brandenburg (1. Oktober 2012)
Im vergangenen Monat haben sich die PIRATEN Brandenburg im Rahmen der Diskussionsrunde “Thema des Monats” mit dem Thema “Demographische Entwicklung im Land Brandenburg”…
ESM stößt in der Piratenpartei Brandenburg auf harte Kritik (28. Juni 2012)
Die Regierung in Deutschland beabsichtigt, an diesem Freitag – dem 29. Juni 2012 – durch den Bundestag und den Bundesrat ein Paket von…
Demokratie und Bürgerrechte Piratenpartei Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz Wirtschaft und Finanzen
Piraten vertäuen den Landkreis Barnim immer fester (26. September 2010)
Mutige Politik für mündige Bürger durch wilde Piraten im “Wilden Eber”, in der charmanten Waldstadt Eberswalde! Am Sonnabend, den 25.09.2010, trafen sich die…
Geplantes Gaskraftwerk im GVZ Wustermark/ Havelland (8. Februar 2010)
Dieses soll eine Leistung von von 1.200- 1.300 MW haben. Rund 1.500 m³ Liter Kühlwasser pro Stunde werden benötigt. Diese sollen aus dem…
Sind die Vermutungen zu den Überwachungsplänen der deutschen Bevölkerung durch deutsche Behörden und der Regierung zu tief gegriffen? (7. Januar 2010)
Vor allem sollen diese mit anderen Datenbanken verbunden werden und auch über Suchmaschinen aufgespührt und analysiert werden können. Beispielsweise mit Bildern von Videoüberwachungskameras oder mit Daten von Mobiltelefonen. Das Ziel, so scheint es: In irgendeiner Weise auffällig gewordene Menschen in der Realität schnell entdecken und langfristig verfolgen zu können.
Einen Guten Rutsch ins Jahr 2010 (31. Dezember 2009)
Vom ersten Januar 2010 an sind Arbeitgeber bundesweit verpflichtet, alle Entgelddaten ihrer Beschäftigten monatlich an eine zentrale Datensammelstelle zu übertragen. Dies betrifft aber auch sehr sensible persönliche Daten, die nicht nur für den Arbeitnehmer, sondern auch gegen ihn ausgelegt und wirken können!