B96 Ausbau – Ernüchternde Eindrücke aus dem B96-Beirat (31. August 2019)
Bericht vom Kreistagsabgeordneten Thomas Bennühr Am 27.8. nahm ich als Vertreter der FDP/PIRATEN-Fraktion im Kreistag Oberhavel an der Sitzung des B96-Beirats in Neustrelitz…
Kategorie: Politik
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Stand Verfassungsbeschwerde gegen Parité-Gesetz (29. August 2019)
Die Piratenpartei Brandenburg hat am 20. Mai 2019 gegen das Zweite Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes – Parité-Gesetz – Organklage bzw. Verfassungsbeschwerde…
Lausitz – Game over? (28. August 2019)
In der Lausitz hängt ein großer Teil der wirtschaftlichen Struktur immer noch an den Tagebauen und Kohlekraftwerken. Das Nichthandeln der Landesregierung gefährdet die…
Abmelden vom Adresshandel (23. August 2019)
Wahlkampfzeit, da ist im Briefkasten noch etwas mehr Werbung als sonst. Eigentlich nichts Besonderes. Aber Moment! Da sind doch tatsächlich persönlich adressierte Briefe…
2019 Allgemein Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz
KESY – Landesdatenschutzbeauftragte wird ignoriert (20. August 2019)
Illegale Kennzeichenscanner: PIRATEN stärken Landesdatenschutzbeauftragter den Rücken Anlässlich der Weigerung des Polizeipräsidiums, der zuständigen brandenburgischen Datenschutzbeauftragten die notwendige Einsicht in die gerichtlichen Beschlüsse…
KESY-Betrieb illegal (20. August 2019)
Massiver Rechtsbruch im Innenministerium? Wie jüngst bekannt wurde, zweifelt man selbst im Innenministerium an der Zulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung von KfZ-Kennzeichen. Dies geht aus…
Coal&Boat Demo (19. August 2019)
Demo in Potsdam für den Klimaschutz Am Sonntag den 18.8.2019 fand in Potsdam eine Demo für den Klimaschutz statt. Etwa 1000 Teilnehmer hatten…
Beitragsfrei alleine macht nicht glücklich (15. August 2019)
Im Wahlkampfgetöse kommt momentan aus vielen Ecken die Forderung nach beitragsfeien Kitas. Eine Forderung, die Sinn macht und sich auch gut verkaufen lässt.…
Digitalisierung der Landwirtschaft (12. August 2019)
PIRATEN Brandenburg fordern schnellere Digitalisierung der Landwirtschaft und eine dezentrale Struktur Brandenburg ist das fünftgrößte Bundesland und hat ca. 45% landwirtschaftliche Nutzfläche. Aufgrund…
Piraten legen Verfassungsbeschwerde gegen KESY ein (6. August 2019)
Automatische Kennzeichenerfassung ist nach Ansicht der Partei rechtswidrig Die Brandenburger Piratenpartei hat vor dem Landesverfassungsgericht Beschwerde gegen die automatische Kennzeichenerfassung auf Brandenburger Autobahnen…
