Pandilemma (10. Mai 2020)
Eine Pandemie zu bezwingen ist eine undankbare Aufgabe. Das Problem muss eingedämmt werden, bevor es ein gefährliches Ausmaß annimmt. Im Ergebnis gibt es…
Kategorie: Politik
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Allgemein Landestreffen Podcast "Brandung" Podiumsdiskussion Politik Stadtverband Potsdam Veranstaltungen
Der Landesvorstand lädt ein: (21. April 2020)
Nicht nur in Zeiten der Corona-Krise, sondern seit über 10 Jahren führen wir viele Veranstaltungen online durch oder übertragen Präsenzveranstaltungen. Der überwiegende Teil…
Piraten rufen zur Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen und gegenseitiger Solidarität auf (20. März 2020)
Die Corona-Pandemie breitet sich auch in Brandenburg aus. Ungeachtet der zahlreichen inzwischen eingeleiteten Maßnahmen steigt die Zahl an Infizierten weiter an. Die Piratenpartei…
Brandenburg und Großprojekte (16. Februar 2020)
…das könnte glatt der Titel von einem Horrorfilm sein. Lausitzring, Chipfabrik, Cargolifter, BER. Und wird jetzt als nächstes die Tesla Gigafactory in den…
Parlamentarische Fehlleistung (10. Februar 2020)
Wollte man die Situation nach der Wahl in Thüringen zusammenfassen, so könnte man Folgendes festhalten: Politisch wurde in den letzten Tagen jede Menge…
KESY-Kein Weiter-so: (6. Februar 2020)
Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg stoppen! Wie wir bereits mehrfach berichteten, betreibt die Brandenburger Polizei stationäre Kennzeichenscanner an verschiedenen Autobahn-Standorten im gesamten Bundesland.…
Falsches Spiel mit der Lausitz (20. Januar 2020)
Bund und Länder haben sich am 16. Januar auf eine Vorgehensweise für den Kohleausstieg geeinigt [1]. Wie zu befürchten war, ist dabei nicht…
2020 Allgemein Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz
KESY unzulässig (6. Januar 2020)
Datenschutzbeauftragte: Automatische Kennzeichenfahndung auf brandenburgischen Autobahnen unzulässig Dagmar Hartge, Landesbeauftragte für Datenschutz, hat heute Ihr Fazit aus der eigehenden Prüfung des Kennzeichenerfassungssystems KESY bekannt…
Positionierung auf Onlineparteitag (17. Dezember 2019)
Piratenpartei Brandenburg positioniert sich auf Onlineparteitag zu Klimawandel und weiteren Themen Am Sonntag den 15.12.2019 veranstalteten die PIRATEN Brandenburg ihren dritten Onlineparteitag in…
Landesdatenschutzbeauftragte: KESY ist unverhältnismäßig! (22. Oktober 2019)
Die Landesdatenschutzbeauftragte Dagmar Hartge hat eine Stellungnahme zur KFZ-Kennzeichenerfassung KESY an das Landesverfassungsgericht abgegeben. Gegen die automatische Erfassung aller Fahrzeuge, die an den…
