Paritätsgesetze verfassungswidrig (2. Februar 2021)
Verfassungsgerichte bestätigen: Paritätsgesetze sind ein schwerwiegender Eingriff in die Freiheit und Gleichheit der Wahl – Auch die Klage der Piraten gegen das Paritätsgesetz…
Kategorie: Geschlechter- und Familienpolitik
Thüringer Paritégesetz verfassungswidrig – Piraten hoffen auf Erfolg der Klage in Brandenburg (15. Juli 2020)
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat mit seinem heutigen Urteil das dortige Paritätsgesetz gekippt. Dieses sah vor, dass Parteien ihre Listen zur Landtagswahl abwechselnd mit…
Stand Verfassungsbeschwerde gegen Parité-Gesetz (29. August 2019)
Die Piratenpartei Brandenburg hat am 20. Mai 2019 gegen das Zweite Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes – Parité-Gesetz – Organklage bzw. Verfassungsbeschwerde…
Parität (5. Februar 2019)
Gedanken zum Paritätsgesetz, von Angelika Meier Ein Mann, eine Frau, ein Mann, eine Frau…Es gibt nur eine Doppelspitze aus Mann und Frau.Parteien ohne…
Paritätsgesetz für Landeslisten verabschiedet (31. Januar 2019)
Piraten werden Verfassungsbeschwerde einlegen Am 31.1.2019 hat der Landtag Brandenburg das Paritätsgesetz verabschiedet. Wie bereits im Vorfeld angekündigt, werden die PIRATEN Brandenburg dagegen…
Queensday Potsdam (6. Mai 2018)
Potsdams traditionsreicher Christopher-Street-Day, der eigentlich eine Veranstaltungswoche ist, hatte wieder seinen Queensday [1]. Der CSD Potsdam feiert diesmal sein 25-jähriges Jubiläum. Der Queensday…
2018 Allgemein Arbeit und Soziales Bundestagswahl Demokratie und Bürgerrechte Geschlechter- und Familienpolitik Gesundheitspolitik Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Umwelt- und Energiepolitik Verkehrspolitik Wahl Wirtschaft und Finanzen
GroKo – Manifestierter Stillstand (5. März 2018)
Was wir von der GroKo erwarten Die SPD Basis hat sich entschieden. Mit 66% stimmte sie für die Große Koalition. Wir müssen uns…
2017 Flughafen BER Geschlechter- und Familienpolitik Politik Umwelt- und Energiepolitik Wirtschaft und Finanzen
Nicht viel los im Landtag (15. Dezember 2017)
Die letzte Sitzung des Landtags in diesem Jahr hat, wie zu erwarten, nicht wirklich neue Erkenntnisse zum BER ergeben. Auch zur Braunkohle gab…
Demonstration Geschlechter- und Familienpolitik Kreisverband Potsdam-Mittelmark Piratenpartei Politik Untergliederung Veranstaltungen
DANKE FÜR NIX! – CSD 2016 in Berlin (25. Juli 2016)
Am Wochenende fand der diesjährige Christopher Street Day in Berlin unter dem Motto “Danke für nix!” statt. Mit dabei war auch ein Truck…
Piraten Brandenburg für bessere Unterstützung von Paaren mit unerfülltem Kinderwunsch (14. Juli 2016)
Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat im Sozialausschuss am 29.07.16 den Antrag gestellt “Paare mit unerfülltem Kinderwunsch auch in Brandenburg aus Bundesmitteln zu…