Demokratisch, vielfältig, transparent!
Jetzt kommt sie also, die große Transparenz bei TTIP. Im Bundesministerium für Wirtschaft wird ein Leseraum für die Bundestagsabgeordneten und…
Da der bisherige Landrat Schröder (SPD) vorzeitig in den Ruhestand geht, wird am 10. April 2016 ein neuer Landrat gewählt. Die Piraten wollen…
Am heutigen Tag veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht [1] ein Urteil, mit welchem die ständige Rechtsprechung des OVG Berlin-Brandenburg in Sachen „Altanschließer“ aufgehoben wird. Das…
In der Sitzung des Landesvorstandes vom Montag, den 16. November wurde die gemeinsam erarbeitete Resolution „zum Asylrecht und zum Umgang mit Geflüchteten“ verabschiedet.…
Ob Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung oder Netzneutralität – das Blog Netzpolitik.org ist ständiger publizistischer Beobachter der Politik in Fragen rund um Internet und Gesellschaft. Das Team um…
Eine ganze Gesellschaft in Angststarre zu versetzen – das ist genau das, was die Mörder von Paris beabsichtigten. Aber die Zunft der Zeichner,…
Am heutigen Tage habe ich Andreas Schramm, Landtagskandidat der Piratenpartei Brandenburg, eine Wahlkampfveranstaltung (Strohballenfest) der Sozialdemokraten in Wittbrietzen besucht. Mir war bekannt geworden, dass…
Die PIRATEN Brandenburg übergaben am Dienstag, den 15. Juli 2014, den ersten Teil beglaubigter Unterstützungsunterschriften für ihre Teilnahme an der Landtagswahl am 14.…
Die Piraten Dahme-Oder-Spree laden am Montag, dem 07.07.2014 zur einer Informationsveranattlung zum TTIP Abkommen in das Profete[1] ein. TTIP wird hinter verschlossenen Türen…
Auf der heutigen Pressekonferenz der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg wurden durch den innenpolitischen Sprecher Björn Lakenmacher und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Schierack die…
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