Demokratisch, vielfältig, transparent!
Was wir von der GroKo erwarten Die SPD Basis hat sich entschieden. Mit 66% stimmte sie für die Große Koalition. Wir müssen uns…
Im November 2015 hatte das Bundesverfassungsgericht in der Frage der „Altanschließerproblematik“ eine wegweisende Entscheidung zu Gunsten von Altanschließern getroffen. 1.] Der Abgeordnete Peter…
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland erlassen. 1.] Nach der deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 wurde es…
Am 20.Dezember 1993 erklärte die UN-Generalversammlung den 03.Mai zum Welttag der Pressefreiheit. Seitdem wird an diesem Tag auf Verletzungen der Presse- und Meinungsfreiheit…
Anfang 2000 gab es in Potsdam und Umgebung eine ein Jahr andauernde Serie an rassistischen und antisemitischen Anschlägen und Propagandaaktionen unter der Firmierung…
Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ will direkte Demokratie in Brandenburg verbessern Mit der Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ will ein rund 50 Organisationen und Parteien…
Mehr als 30.000 Teilnehmer werden am Sonntag beim 37. Berliner Halbmarathon an den Start gehen. Mit dabei ist auch der Bundestagskandidat (WK 61)…
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat sich am 15. März 2017 mit einem Antrag zur Einführung des Kommunalwahlrechts für Nicht-EU-Ausländer befasst. Einreicher waren die Fraktionen…
Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg hat nun einen Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeigesetzes [1] in den Landtag Brandenburg eingebracht. In dem 35-seitigen Entwurf,…
Am 26.Februar 2017 haben die PIRATEN Brandenburg ihren ersten Onlineparteitag mit bundesweiter Beachtung abgehalten. Auf der Tagesordnung standen diverse Anträge zur Positionierung des…
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