Landesparteitag 22.1 am 9.10.2022 (9. September 2022)
Liebes Mitglied der Piratenpartei Brandenburg, die Piratenpartei Brandenburg lädt Dich herzlich zum Landesparteitag 2022.1 in Glienicke/Nordbahn ein. Der Landesparteitag findet am 09.10.2022 am…
Kategorie: 2022
Energiepolitik der Bundesregierung – Zwischenzeugnis: Versetzung gefährdet (29. August 2022)
Natürlich, die Ampel-Regierung ist mit einer großen Hypothek aus 16 Jahren Merkel angetreten. Mittlerweile hat man aber viele Möglichkeiten genutzt, eigene Fehler zu…
Kennzeichenscanner – PIRATEN-Klage erfolgreich (7. August 2022)
Die jahrelange Praxis Brandenburgs, mithilfe von Kennzeichenscannern im „Aufzeichnungsmodus“ alle Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat speichern zu lassen, war illegal.…
Neuer Sport: Bürgermeister abwählen (30. Juli 2022)
Im brandenburgischen Fürstenwalde ist der Abwahlantrag der CDU, SPD und Die Linke gegen Bürgermeister Matthias Rudolph (unabhängig) am 30. Juni in der Stadtverordnetenversammlung gescheitert.…
Pirate Futurecamp22 (24. Juli 2022)
Ahoi lieber Pirat, vom 19. bis 21. August 2022 findet das 1. futurecamp der Piraten statt, zu dem wir dich hiermit recht herzlich…
Versagen mit Ansage – Mit Despoten spielt man nicht (2. März 2022)
Die aktuelle Situation mit Russland ist zu einem entscheidenden Anteil dem jahrzehntelangen Versagen der deutschen Aussen- und Energiepolitik zu verdanken. Gerhard Schröder bezeichnete…
Eine Einladung mit Fehlern (19. Februar 2022)
Der nachfolgende Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder. Sie muss nicht notwendigerweise der Positionierung der Partei entsprechen. Der Landrat von Märkisch-Oderland, Gernot…
Staatlicher Datenmissbrauch (15. Februar 2022)
Brandenburgs Justizministerin fordert Missbrauch von „Luca“-Daten Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) fordert, Daten der „Luca“-App zur Strafverfolgung zu benutzen. So sollen Polizei und…
2022 Allgemein Innere Sicherheit und Justizpolitik Politik Pressemitteilung Privatsphäre und Datenschutz
Aufgewärmter KESY (13. Februar 2022)
Brandenburg will nicht von verdachtsloser Autofahrtenerfassung lassen Auf die von der Piratenpartei eingereichte Klage gegen die verdachtslose Autofahrtenerfassung hat die Staatsanwaltschaft die umstrittene, bundesweit…
Wirre Windkraftgegner (30. Januar 2022)
In Werder geht es rund zum Thema Windkraft. Bürgermeisterin Saß und der erste Beigeordnete Große (beide CDU) wollen keine Windkraftanlagen sehen. Unter anderem…