Eine Glosse zum bevorstehenden Wahlkampf…
Ja, es ist wieder so weit, die Aspiranten für den höchsten politischen Posten in Deutschland kommen aus ihren Löchern. Dank Ankündigung der Vertrauensfrage für den 15.1.25 und der Ankündigung der Union ein Misstrauensvotum einzubringen, jetzt mit um so mehr Druck. Und wie so üblich ist es alles andere als ein Anlass zur Freude, oder eine positive Aussicht auf die Zukunft.
So wie es aussieht, wird die SPD wohl mit Schnarchlaf Scholz antreten, irgendwie haben wir dazu alles vergessen was man sagen könnte. CUMEX! Entschuldigung, Erkältungssaison hat begonnen…
Die CDU hat allen Ernstes Mr. Burns [1] aufgestellt. Der Blackrock-Padawan will seine Atomkraftwerke wieder haben, Grenzkontrollen auf Probe und als typischer Vertreter der Mittelschicht (er hat ja nur ein einziges Flugzeug…) hat er das Ohr voll am Puls der Bevölkerung, oder war es doch an der Brieftasche? Sein Schattenkabinet mit Leuten wie Spahn und Dobrindt kommt aus ganz dunklen Schatten, besser bekannt auch als Gruselkabinett.
Ob Linke und BSW Kanzlerkandidaten aufstellen, dürfte ziemlich egal sein. Die Truppe mit dem Wunsch nach einem Reichskanzler brauchen wir erst recht nicht. Und falls die FDP einen Kanzlerkandidaten benennt, machen wir Piraten das auch. Der finanzministernde Kleiderständer ist ja endlich vor die Türe gestellt worden.
Bleibt eigentlich nur einer übrig, bei dem es sich lohnt über ihn mehr zu reden, als nur laut „Nächster bitte!“ zu sagen: Robert Habeck. Er hat in seiner ganzen Amtszeit viel unsachliche und inkompetente Kritik bekommen. Darum wollen wir es mal sachlich angehen:
Also auf der Habenseite ist Habeck deutlich besser als sein Vorgänger Altmaier. Er hat es geschafft, Deutschland durch die Gasknappheit nach dem russischen Angriff auf die Ukraine zu bringen, diverse Bremsklötze bei der Energiewende entfernt und tritt weitaus ehrlicher auf, als man das sonst von Politikern gewohnt ist.
Allerdings überfordert er auch regelmäßig sein Publikum, so wie bei dem Fall, als er davon redete, dass einige Unternehmen aufhören werden zu existieren, ohne Pleite zu gehen. Die Kritik dafür war schwer nachzuvollziehen, denn Geschäftsaufgaben wegen veränderter Bedingungen oder fehlender Nachfolge gibt es immer wieder.
Mit der Kommunikation steht es oft nicht zum Besten, insbesondere, da er dem typischen Narrativ der Grünen anhängt, dass man verzichten müsse für Klima- und Umweltschutz, statt zu vermitteln, dass wir zwar viele Dinge anders machen müssen, die dadurch aber nicht schlechter werden und auch nicht teurer. So überzeugt man natürlich wenig Leute davon, dass man auf dem richtigen Kurs ist.
Besonders gravierend ist, dass er in etlichen seiner Aufgaben mangels eigenen Wissens den Beratern quasi ausgeliefert ist und diese offensichtlich nicht gut auswählt. Die Gaslobby scheint dabei eine ganz wichtige Rolle zu spielen, denn die Unmengen an Wasserstoff und LNG sprechen da eine deutliche Sprache.
LNG-Terminals werden immer mehr in Betrieb genommen, obwohl die in der EU bereits vorhandenen LNG-Terminals nur zu etwa einem Drittel ausgelastet sind. Die Energiewende wird zwar im Kleinen (z.B. Balkonkraftwerke) in Schwung gebracht, aber im großen Maßstab wieder ausgebremst (neue Gaskraftwerke). Insgesamt ist die Richtung im Energiebereich weiter mit Volldampf vor die Wand.
Auch hier ist wieder Grüne Doktrin in Kombination mit fehlendem technisch-naturwissenschaftlichen Verständnis das Problem. Eine dezentrale Energiewende bedeutet Verlust von Kontrolle, weil sich kleinere Einheiten und einzelne Bürger dadurch selbst versorgen könnten.
Also tolle Gemengelage. Ein Bündel unehrlicher Machtmenschen und einer, der zwar ehrlich aber weitgehend ohne oder mit dem falschen Plan unterwegs ist. Beim Skat würde man sagen: Falsch gegeben, noch mal mischen.
[1] Mr. Burns ist der freundliche Atomkraftwerksbesitzer in der Zeichentrickserie Die Simpsons. Ähnlichkeiten sind wahrscheinlich wirklich rein zufällig, aber verblüffend.
