PIRATEN wählen? JA!

Orange für neue Politik

Falls Sie den etablierten Parteien mal richtig einen Denkzettel bei der Wahl verpassen wollen, dann machen Sie doch mal was ganz Einfaches: PIRATEN wählen!

Warum PIRATEN? Ganz einfach: Weil unsere Abgeordneten eine Sache ganz sicher nicht machen: Sich an den Parlamentsbetrieb einfach anpassen und ihre Zeit absitzen.

Stattdessen geben wir ein ganz klares Wahlversprechen: Wir werden die bequem eingerichteten Politiker ärgern und auf Trab bringen. So wie in Schleswig-Holstein, wo die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FDP schon einen schmerzverzerrten Gesichtsausdruck aufsetzen, wenn einer der Piraten-Abgeordneten ans Mikrofon geht. Meistens gibt es dann Schelte weil wieder Posten verschachert wurden, die SPD Probleme damit hat wofür ihr „S“ eigentlich steht, die CDU um ihr „C“ bangen müsste und die FDP mal wieder das „F“ nicht wirklich verdient

Oder wie in NRW, wo die Grünen zeigten, wie viel ihre Wahlversprechen wert sind, als sie gegen einen Piraten-Antrag zur Folgenabschätzung der Braunkohleförderung stimmten [1]. Immerhin ja eines der Markenthemen der Grünen, das da einfach komplett negiert wurde. Was man nicht alles tut um mitregieren zu dürfen…

Wir lassen uns im Parlament nicht den Mund verbieten, wenn es darum geht Missstände anzusprechen. Wir stellen parlamentarische Anfragen, um die Regierungsparteien dazu zu zwingen, wahrheitsgemäß zu antworten, wie viel denn ihre ach so tolle Arbeit wirklich bringt. Und wir gehen dazwischen, wenn Regeln verbogen und undemokratische Abkürzungen genommen werden.

Genau das werden wir auch tun, wenn wir im Bundestag sind: Unbequem sein, Antworten einfordern, Transparenz verlangen, uns nicht abspeisen lassen und auf der Einbeziehung der Bürger bestehen.

Am 27.4.2017 führte der Bundestag mal wieder vor, was er von Bürgerrechten und ordentlichen Verfahren hält. Der Bundestag nur ist bei Anwesenheit von mindestens der Hälfte der Abgeordneten beschlussfähig [2]. Trotzdem wurden Gesetze, die die Bürgerrechte massiv beschneiden, von einem fast leeren Saal abgestimmt. Möglich ist das durch einen Trick, bei dem die Abgeordneten sich anmelden, aber nicht abmelden, wenn sie den Saal verlassen. Eine Sache, die eine Piraten-Fraktion sofort abstellen wird, indem wir zu solchen Abstimmungen geschlossen antreten und eine Überprüfung der Beschlussfähigkeit einfordern.

Freunde im Parlament werden wir uns damit nicht machen, aber das ist auch nicht, was wir wollen. Wir wollen, dass sich die Politik ändert, dass wieder die Bürger im Mittelpunkt stehen und nicht die Postenschacherei der Parteien und die Wünsche der Lobbyisten.

Darum: Wenn Sie die anderen Parteien ärgern wollen und ihnen richtig eins auswischen, dann wählen Sie PIRATEN. Denn PIRATEN sitzen in den Parlamenten nicht einfach rum, sie sind unbequem, unangepasst und fragen nach Gründen, statt sich mit dem Strom treiben zu lassen.

Ein paar Beispiele dafür was PIRATEN so tun, wenn sie in Parlamenten sind:
Maulkorb im Parlament
PIRATEN zu CETA
Diverses aus dem Landtag NRW
PIRATEN gegen Schließung von Schwimmad einer Blindenschule
PIRATEN decken auf was NRW mit Bertelsmann so mauschelt

PIRATEN zur Bestandsdatenabfrage
PIRATEN decken auf – Bohschlamm auf Ackerflächen
Andere Parteien mögen keine PIRATEN

Und es gibt noch viel mehr, was PIRATEN in Parlamenten gemacht haben.

Quellen:
[1] Grüne für Braunkohle, PIRATEN bohren nach: https://www.piratenpartei.de/2017/02/16/braunkohle-antrag-die-angst-der-gruenen-vor-den-kameras/
[2] Beschlussfähigkeit des Bundestages: http://www.bundestag.de/service/glossar/glossar/B/beschl_faehig/245348