Auf dem Landesparteitag am Samstag den 19.11.2016 haben die Piraten Brandenburg in Fürstenwalde weitere politische Positionierungen beschlossen.
So wird die Volksinitiative gegen die Kreisgebietsreform von den Piraten unterstützt. Bei Entscheidungen dieses Ausmaßes sind die Bürgerinnen und Bürger auf jeden Fall mit einzubeziehen. [1] [2]
Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich zudem für mehr Steuergerechtigkeit ein. Auch soll der 23. Mai als „Tag des Grundgesetzes“ im Land Brandenburg zum Feiertag erklärt werden. Mit der Einführung eines derartigen Feiertages wird die Bedeutung der Grund- und Menschenrechte unterstrichen. [3] [4]
Einstimmig wurde von den Piraten Brandenburg zudem beschlossen, innerhalb der nächsten drei Monate einen Onlineparteitag zu testen. [5]
„Wir haben die Mechanismen dafür fertig, der Stadtverband Potsdam hat dies mit einer kleinen Zahl Teilnehmer bereits zwei Mal erfolgreich getestet. Es ist Zeit das jetzt auf Landesebene zu probieren.“ so Guido Körber, Beisitzer im Landesvorstand.
Mit dem Onlineparteitag soll es Mitgliedern vereinfacht werden sich zu beteiligen ohne eine lange Anreise auf sich zu nehmen, was besonders bei der großen Fläche von Brandenburg ein Hindernis ist.
Quelle:
in Fürstenwalde weitere politische Positionierungen beschlossen.