Am 17. September heisst es auf die Straße gehen. Wir wehren uns dagegen, dass unsere Demokratie zur Handelsware werden soll.
In Berlin findet am 17.9.2016 ab 12:00 Uhr die vom Bündnis „CETA & TTIP stoppen“ organisierte Demo statt. Startpunkt ist der Alexanderplatz.
Weitere Demonstrationen wird es zeitgleich in Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart geben. Die PIRATEN Brandenburg unterstützen die Berliner Demonstration aktiv. Gemeinsam mit den PIRATEN Berlin sind wir bei der Demo und mit einem Info-Stand dabei.
Guido Körber, Vorstandsmitglied der PIRATEN Brandenburg dazu:
„TTIP und CETA sind Schummelpackungen. Es werden Dinge versprochen, die nicht funktionieren können. Die öffentlichen Ausschreibungen in den USA hat die US-Regierung nur teilweise unter Kontrolle, die Bundesstaaten machen dort ihre eigenen Regeln und das steht ihnen per Verfassung zu. Standards und Produktzulassungen hat die US-Regierung weitgehend nicht unter Kontrolle; hier liegt die Verantwortung teilweise im privaten Sektor und damit sogar ausserhalb der Kontrolle der Bundesstaaten.
Mit Kanada wurde eine gegenseitige Anerkennung von Standards vereinbart, keine Harmonisierung. Das wirft uns Jahrzehnte zurück in die Zeit vor dem EU Binnenmarkt, als jeder Staat seine eigenen Standards machte.
Bei dem ganzen Paket hat man den Eindruck es haben Leute verhandelt die keine Ahnung vom transatlantischen Handel haben.“
Wir PIRATEN stellen uns klar gegen TTIP und CETA. Hierfür gehen wir auch in Berlin auf die Straße.
Am 17. September heisst es auf die Straße gehen. Wir wehren uns dagegen, dass unsere Demokratie zur Handelsware werden soll.
In Berlin findet am 17.9.2016 ab 12:00 Uhr die vom Bündnis „CETA & TTIP stoppen“ organisierte Demo statt. Startpunkt ist der Alexanderplatz.
Weitere Demonstrationen wird es zeitgleich in Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart geben. Die PIRATEN Brandenburg unterstützen die Berliner Demonstration aktiv. Gemeinsam mit den PIRATEN Berlin sind wir bei der Demo und mit einem Info-Stand dabei.
Guido Körber, Vorstandsmitglied der PIRATEN Brandenburg dazu:
„TTIP und CETA sind Schummelpackungen. Es werden Dinge versprochen, die nicht funktionieren können. Die öffentlichen Ausschreibungen in den USA hat die US-Regierung nur teilweise unter Kontrolle, die Bundesstaaten machen dort ihre eigenen Regeln und das steht ihnen per Verfassung zu. Standards und Produktzulassungen hat die US-Regierung weitgehend nicht unter Kontrolle; hier liegt die Verantwortung teilweise im privaten Sektor und damit sogar ausserhalb der Kontrolle der Bundesstaaten.
Mit Kanada wurde eine gegenseitige Anerkennung von Standards vereinbart, keine Harmonisierung. Das wirft uns Jahrzehnte zurück in die Zeit vor dem EU Binnenmarkt, als jeder Staat seine eigenen Standards machte.
Bei dem ganzen Paket hat man den Eindruck es haben Leute verhandelt die keine Ahnung vom transatlantischen Handel haben.“
Wir PIRATEN stellen uns klar gegen TTIP und CETA. Hierfür gehen wir auch in Berlin auf die Straße.