Pressemitteilung

 Digitaler Aufbruch – Brandenburg macht erste Schritte

Die CDU-Fraktion hat heute einen Antrag im Landtag gestellt, den wir als PIRATEN begrüßen. Dieser Antrag stellt erste Weichen in Richtung einer E-Governement Infrastruktur [1].

Hierzu Andreas Schramm, Landratskandidat der Piraten in Potsdam-Mittelmark:                                                                                                                                          „Wir Piraten begrüßen grundsätzlich jeden Schritt hin zu mehr digitaler Verwaltung und damit zu besseren Teilhabemöglichkeiten der Bürger in Brandenburg. Mit E-Governement kann gerade ein so großes Flächenland wie Brandenburg besser und effizienter verwaltet werden, und der dezentrale Zugang für Bürger zu Amtsvorgängen kann erleichtert werden. Daher ist die angestrebte Bestandsanalyse schon ein wichtiger Baustein, um Brandenburg besser vernetzen zu können.“

Und weiter: „Um mehr innovative Lösungen zu erreichen, wäre eine Anreizlösung angebracht. Als Brandenburger haben wir hier gute Erfahrungen mit dem Standarderprobungsgesetz [2] gemacht. Ähnliches könnte man nun im Zuge der digitalen Verwaltung angehen und es den Kommunen/Kreisen auf die Art erlauben, schneller sinnvolle digital unterstützte Verfahren auszuprobieren und dann davon als Land zu lernen.“

Grundlage muss die Standardisierung der Schnittstellen und die Veröffentlichung unter gängigen Opensource-Lizenzen sein. Damit wird gewährleistet, dass jeder sich an der Entwicklung mit eigenen kreativen Ideen beteiligen kann. Völlig neue und innovative Lösungen können so entstehen und die Entwicklung beschleunigt werden.

Allerdings setzt dies voraus, dass erst einmal eine flächendeckende und ausreichend schnelle Internetabdeckung im ganzen Land verfügbar ist – ohne diese sind alle Konzepte Augenwischerei.

Quelle:

[1] https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/parladoku/w6/drs/ab_4500/4561.pdf

[2] http://www.buerokratieabbau.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.216022.de