Am 25. Juni 2016 wählten die PIRATEN Brandenburg bei tropischen Temperaturen in Potsdam einen neuen Vorstand. Neuer Landesvorsitzender ist Thomas Bennühr aus Glienicke/Nordbahn:
Der Vorstand wird durch Oliver Mücke aus Rangsdorf (2. Vorsitzender), Frank Behr aus Eisenhüttenstadt (Schatzmeister) sowie den Beisitzern Guido Körber aus Schönefeld und Thomas Langen aus Cottbus vervollständigt.
Landeschef Bennühr will die Piraten als neue sozial-liberale Kraft in Brandenburg etablieren. „Brandenburg ist stark, hier wohnen gute Menschen mit Ecken und Kanten. Aber die Brandenburger haben das Vertrauen in die rot-rote-Regierung verloren. Skandale um Landesminister, Versagen beim Bau des BER und in der Bildungspolitik, die Arroganz einer Kreisgebietsreform, die am Brandenburger Bürgerwillen vorbeigeht. Das sind Themen, bei denen man der Landesregierung nur ein „Setzen, sechs“ zurufen kann. Der Speckgürtel wird gefördert, alles andere scheint in Potsdam nicht so wichtig zu sein.“
Auf dem Parteitag wurde die Landesregierung aufgefordert, endlich Anstrengungen zu unternehmen, die Prinzipien von Open Government (transparentes Verwaltungshandeln) und Open Data (frei zugängliche Daten) in Brandenburg umzusetzen. In einem Positionspapier wird dazu Stellung genommen, wie die zukünftigen Herausforderungen des individuellen und öffentlichen Nahverkehrs mit neuen Konzepten gemeistert werden können.
Dem geplanten Teilhabegesetz der Bundesregierung erteilten die Piraten eine klare Absage: „Wir schließen uns der Forderung des Forums behinderter Juristinnen und Juristen an, dass der bisherige Referentenentwurf einer grundlegenden Überarbeitung bedarf. Die Bundesregierung ist auf dem besten Weg, ihr Credo „Nichts über uns ohne uns“ aus dem Koalitionsvertrag zu missachten. Ein Bundesteilhabegesetz darf nicht über die Köpfe behinderter Menschen hinweg beschlossen werden.“
Die Piraten werden eine echte Alternative in Brandenburg bieten. Sie stehen für Fakten, nicht für Parolen, für Mitmachen, nicht für Nachlaufen. Politik 2.0 statt Populismus.
RIP Piratenpartei.
Über euren neuen 1V kann man nur noch den Kopf schütteln!
Ich habe seinen Vorstellungsmarathon in Teilen verfolgt, bis ich nicht mehr zuhören mochte.
Dr. A.Gauland ist ein demokratisch gewählter Parlamentarier und euer neuer Frontmann erklärt diesen öffentlich kurzerhand zum Feind der Piratenpartei.
Wenn er mit dem Herrn ein persönliches Problem hat, dann sollte er so etwas für sich behalten, oder sieht sich die Piratenpartei als so eine Art ideologische Säuberungsbeauftragte?
Ist das die 2.Auflage der Morddrohung der Piraten gegenüber Abgeordneten, wie seinerzeit durch den Piraten Heydt?
Schult ihr eure Leute eigentlich nicht vor öffentlichen Auftritten?
Was ist los mit Euch?
Für mich seid ihr spätestens seit Samstag unwählbar geworden.
Glückwunsch Thomas, das hast Du Dir erarbeitet!