Wenn man in der Region unterwegs ist, kennt man die braune Brühe seit Jahren: Flächendeckend sind fast alle Fließe verockert. Die braune lebensfeindliche Last stammt aus Eisenoxid-Auswaschungen der Tagebaue, die von Vattenfall in die Fließe und Bachläufe geleitet werden. Hierzu ist eine Genehmigung des Landesbergamtes notwendig, das an festgelegten Kontrollstellen dafür sorgen muss, dass die Gewässerbelastung permanent unterhalb bestimmter Grenzwerte liegt.
Dieser Aufgabe kommt das Amt offenbar nicht nur nicht nach, es wird sogar zum Erfüllungsgehilfen von gesetzeswidrigen Verhalten Vattenfalls [1]. Da werden Durchschnittswerte so behandelt, als seien es Maximalwerte, und da werden Messstellen einfach mal verlegt, wenn die an der vorgeschriebenen Stelle unerwünschte Werte ergeben.
“Es ist unglaublich, dass das Landesbergamt den Schadensverursacher nicht mit empfindlichen Strafandrohungen dazu zwingt, sich an gesetzliche Vorgaben zu halten, sondern dass es offenbar nur allzu gerne bereit ist, Fehlverhalten im Nachhinein passend erscheinen zu lassen”, meint Thomas Langen von den PIRATEN Brandenburg. “In dieser Hinsicht ist das Amt für den Schutz der Bürger und der Umwelt nicht nur überflüssig, sondern schädlich. Wann schreitet die Amtsaufsicht endlich ein, um das Amt zu Erfüllung seiner Pflichten zu zwingen? Oder sieht sich die ganze Landesregierung als Erfüllungsgehilfen von Vattenfall?”
[1] http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1086087/