Rassismus ist -bildlich gesprochen-, wenn weiße Zebras mit schwarzen Streifen schwarze Zebras mit weißen Streifen hassen.
Heute enden die unter dem Motto “100% Menschenwürde – Zusammen gegen Rassismus” stehenden Internationalen Wochen gegen Rassismus. Der Kampf gegen den Rassismus geht weiter.
Die Internationalen Wochen gegen Rassismus gehen auf einen Beschluss der Vereinten Nationen zurück. Hintergrund ist das Massaker von Sharpeville. Am 21.März 1960 demonstrierten mehr als 5.000 Menschen friedlich gegen die sie diskriminierenden Passgesetzte. 69 der Demonstranten wurden von der Polizei erschossen, viele hundert Menschen verletzt.[1]
In Zeiten, in denen wir in Brandenburg den höchsten Stand rechter und rassistischer Straftaten seit 2001 haben und die Aufklärungsquote von Straftaten immer weiter zurückgeht [2], muss die Gesellschaft sich dringlicher denn je damit auseinandersetzen, wie Rassismus begegnet werden kann. Ein Mittel ist sicherlich die Aufstockung der über lange Zeit abgebauten Stellen bei der Polizei. Auch ist alles daran zu setzen, dass die Ermittlungsverfahren rechter Gewalt nicht verzögert behandelt werden.
Alleine 2015 waren etwa 700 Menschen in Brandenburg von rechter und rassistischer Gewalt direkt oder indirekt betroffen. Beleidigungen im Alltag sind allgegenwärtig.[3]
Rassistische Taten unterscheiden sich von anderen Straftaten dadurch, dass rassistische Gewalttaten immer auch “Botschaftstaten” sind. Sie richten sich nicht alleine gegen das Opfer, sondern sollen eine Botschaft vermitteln.
In Zeiten, in denen wir eine gefährliche Normalisierung rechter Angriffe erleben, reicht der Einsatz polizeilicher Mittel aber längst nicht aus, um die Angriffe zu unterbinden.
Die Zivilgesellschaft muss diese Herausforderung solidarisch annehmen. Wir Brandenburger Piraten stellen uns ihr.
Dieser Beitrag wurde vom Landesvorstand Brandenburg verfasst.
1.) Interkultureller Rat: http://www.internationale-wochen-gegen-rassismus.de/hintergrund/was-geschah-am-21-maerz/
2. Tagesspiegel vom 18.03.2016: http://www.tagesspiegel.de/berlin/neue-statistik-ueber-polit-straftaten-rechte-gewalt-in-brandenburg-auf-hoechststand/13336860.html
3. Opferperspektive: http://www.opferperspektive.de/aktuelles/gefaehrliche-normalisierung-rechter-gewalt-alltaegliche-angriffe-fehlende-konsequenzen-gesellschaftliche-gefaehrdung