In Nauen im Havelland ist in dieser Nacht die Sporthalle des Oberstufenzentrums mit beruflichem Gymnasium in Brand gesteckt worden, die als Notunterkunft für Flüchtlinge dienen sollten.
Die Brandenburger Piraten verurteilen diesen Anschlag auf die grundlegenden Menschenrechte auf Asyl und körperliche Unversehrtheit. Sie fordern die Bundes- und Landesbehörden auf, alle Kraft zur Täterermittlung einzusetzen und diese den Justizbehörden zu überstellen – ungeachtet eventueller Mitarbeiter des Verfassungsschutzes des Bundes oder der Länder in rechtsextremen Organisationen. Weiter fordern sie die Landesregierung auf, durch entschiedenes und konsequentes Handeln der rassistischen und ausländerfeindlichen Hetze entgegenzutreten, mit der zunehmend eine feindselige Stimmung denen gegenüber geschürt wird, die unseres Schutzes bedürfen.
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland.
In Nauen im Havelland ist in dieser Nacht die Sporthalle des Oberstufenzentrums mit beruflichem Gymnasium in Brand gesteckt worden, die als Notunterkunft für Flüchtlinge dienen sollten.
Die Brandenburger Piraten verurteilen diesen Anschlag auf die grundlegenden Menschenrechte auf Asyl und körperliche Unversehrtheit. Sie fordern die Bundes- und Landesbehörden auf, alle Kraft zur Täterermittlung einzusetzen und diese den Justizbehörden zu überstellen – ungeachtet eventueller Mitarbeiter des Verfassungsschutzes des Bundes oder der Länder in rechtsextremen Organisationen. Weiter fordern sie die Landesregierung auf, durch entschiedenes und konsequentes Handeln der rassistischen und ausländerfeindlichen Hetze entgegenzutreten, mit der zunehmend eine feindselige Stimmung denen gegenüber geschürt wird, die unseres Schutzes bedürfen.
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland.