Aufruf gegen Ausländerhass, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit

Am gestrigen Sonntag (26.10.2014) hat eine Gemeinschaft aus Neonazis, gewaltbereiten Mitgliedern der NPD, der rechten Partei Pro NRW, der rechtspopulistischen AfD und anderen rechten Organisationen in Köln für Unruhe gesorgt. Unter dem Deckmantel “Hools gegen Salafisten” (#HoGeSa) wurde nicht friedlich demonstriert, sondern es kam zu regelrechten Straßenschlachten. Der Verfassungsschutz sowie die Kölner Polizei waren weder personell noch materiell darauf vorbereitet. Dies zeigt erneut, dass das Potenzial der rechten Szene auch nach dem NSU-Skandal in unverantwortlicher Weise gravierend unterschätzt wird.

Über den Kurznachrichtendienst Twitter verkündete das Bündnis HoGeSa, am 9.11.2014 vor dem Reichstag in Berlin demonstrieren zu wollen. Die Piratenpartei Deutschland Brandenburg, die Piratenpartei Deutschland Berlin, die Jungen Piraten [weitere Unterstützer folgen] weigern sich, das Feld Ausländerhass, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit zu überlassen. Es ist wichtig, sich bewusst zu machen, dass am 9. November nicht nur die innerdeutschen Grenzen geöffnet wurden, sondern dass dies auch der Jahrestag des Beginns der Novemberpogrome im Dritten Reich (1938) sowie der Jahrestag des Hitlerputsches (1923) in München ist. Die Nazis werden versuchen, dieses geschichtsträchtige Datum wieder einmal für ihre Zwecke zu missbrauchen.

Daher fordern wir alle Menschen auf, sich stets und überall gegen Ausländerhass, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit einzusetzen. Rassismus und Hass sind keine Meinung und dürfen nicht unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit verbreitet werden.

Keine #HoGeSa in Berlin! #nohogesa #keinfussbreit #nonazis
Am 9.11. gemeinsam den Nazis entschieden entgegentreten!

Team Presse Piratenpartei Brandenburg