von Petra Wille. Dies ist eine kurze Motivationsschrift an die Brandenburgerinnen und Brandenburger, die Interesse an einer Kandidatur für einen Kreis- oder Gemeinderat haben. Inspiriert von den Informationsveranstaltungen, die Marcel Geppert (@celfridge) bereits mehrfach durchgeführt hat.
Motivation und Feedback machen bekanntlich schön – beides bekommt, wer in der Kommunalpolitik tätig ist und folgendes beherzigt:
– schaut euch rechtzeitig (also vor der Wahl) die Sitzungen des Rates an und lernt die Akteur*innen kennen
– besucht Seminare zur Kommunalpolitik, das macht klug und sicher
– seid eine Fraktion (mehr Geld, mehr Rechte, mehr Respekt)
– studiert die Anträge anderer Piratenfraktionen und raubmordkopiert schamlos (Link: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/ )
– verteilt Rollen und Arbeit innerhalb der Fraktion gut, dann kann jedeR seinen / ihren Bereich kompetent ausfüllen und sich bei Abstimmungen auf die Empfehlungen der anderen verlassen
– bindet Basis und Bürger*innen ein, mit Bürgerdeputierten oder einer “Fraktion plus” (wie in Berlin-Xhain:
– fangt zu Beginn klein an und bringt Anträge ein, die Chancen haben (das mit dem gezielten Provozieren später machen, wenn ihr euch auskennt)
– Der Spielraum der Gemeindevertretung ist ziemlich groß – mit etwas Kommunikationsgeschick findet ihr Gleichgesinnte in den anderen Fraktionen und könnt gemeinsame Positionen aushandeln.
Reich werdet ihr von den Entschädigungssätzen vermutlich nicht, das könnt ihr in etwa erwarten:
95 € / mtl. plus Funktionszulagen (z.B. für Fraktionsvorsitz) (95 – 387 € / mtl.)
13 € Sitzungsgeld je Sitzung
Ggf. Ausgleich für Verdienstausfall (12 – 22 € / h)
Das ist ein besonders niedriges Beispiel aus der Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Teltow. Anderswo gibt es mehr, z.B. in Cottbus etwa 200 € monatlich.
Was dennoch auf jeden Fall Sinn macht: Macht euch vorher Gedanken über Mandatsträgerabgaben und -spenden, das erspart euch emotionale Diskussionen und Enttäuschungen.
Wie werdet ihr nun berühmt?
– seid radikal! Vielleicht nicht gleich in der allerersten Sitzung, aber wenn ihr euch auskennt und wisst, womit ihr Aufmerksamkeit generieren könnt und im besten Fall gute Presse bekommt – dann tut das auch, ohne falsche Schüchternheit
– funktioniert meist: Piraten werden in unseren Kernthemen per se als kompetent wahrgenommen
– Berühmtheit im Kleinen kann auch reizvoll sein: Es gibt jede Menge offizielle Termine wahrzunehmen: Gedenktage, Kranzniederlegungen, Bürgerversammlungen…
Klar gibt es auch die Nachteile und Frust. Kommunalpolitiker sein ist nix für Selbstdarsteller*innen. Seht es positiv:
– Ihr werdet nicht von Journalist*innen belagert.
– Wer mal weitermachen will in der Politik, lernt hier die Mechanismen kennen
– Ihr legt euch ein dickes Fell für belanglosen Scheiß an (der extrem viel anfällt)
– Wenn mal Fehler passieren, ist der Schaden begrenzt
– Lebenserfahrung Galore!
Kleine Linksammlung
Kommunalpolitik – warum machen wir den Scheiß eigentlich? Ein Stück in vier Akten: Die Präsentation von Marcel http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Vortrag_Kommunalpolitik_BB.pdf
Das Protokoll vom 22.1.2013: Informationsveranstaltung zum Thema „Kommunalpolitik – Fraktionsarbeit – Zusammenarbeit mit der Verwaltung – Motivationsgründe“: https://petra.piratenpad.de/info-kommunal-bb
Literatur
“Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung” (Hrsg: Bundeszentrale für polit. Bildung)
http://www.bpb.de/shop/buecher/schriftenreihe/156902/kommunalpolitik-und-kommunalverwaltung (Der Download des E-Books ist kostenlos. Der Preis von 4,50 € gilt bei Bestellung der gedruckten Ausgabe.)
Bildungsträger (Auswahl)
– Biwak (Grüne) http://www.biwak-ev.de/
– komm.politisches Forum Berlin (Linken-nah): http://www.kommunalpolitik-berlin.de/
– komm.politisches Forum Brandenburg (Linken-nah): http://www.kf-land-brandenburg.de/
– Rosa-Luxemburg-Stifung (Linke), Veranstaltungen: http://www.rosalux.de/veranstaltungen.html
– Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik Brandenburg (Grünen-nah): http://www.gbk-brandenburg.de/
Wenn alle Texte so witzig und sachgerecht geschrieben wären könnte es besser um die Piratenpartei stehen.
Für den schlichten Brandenburger könnte eine Belehrung vielleicht hilfreich sein. Sie stehen ja auf den biederen, also hergebrachten Politikstil.
Aber wie die Beziehung zu der eigenen Partei gestaltet,wie eine Wechselwirkung zwischen Bürger und Fraktion ausgestaltet werden kann, ist offensichtlich nicht Thema. Parlamente, wie und wo auch immer sind nicht Selbstzweck und Endpunkt einer politischen Beziehung, sondern Treibriemen, Verbindungsstück zwischen ausserparlamentarisch artikulierten Bürgerwillen und Fraktion. Im günstigsten Fall.