Bundesparteitag

Mehr als 2000 Mitglieder zum Bundesparteitag der PIRATEN in Neumünster erwartet

[singlepic id=161 w=250 float=right]Eine Woche vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein lädt die Piratenpartei dieses Wochenende, dem 28. und 29. April 2012, zum Bundesparteitag nach Neumünster. In den Holstenhallen werden mehr als 2000 Mitglieder, über 200 Pressevertreter und zahlreiche weitere Gäste aus dem In- und Ausland erwartet. Aus dem Landesverband Brandenburg werden mehr als 50 Mitglieder am Bundesparteitag teilnehmen. »Jedes stimmberechtigte Mitglied der Piratenpartei Deutschland kann auf diesem Parteitag sein Stimmrecht ausüben. Die PIRATEN grenzen sich damit deutlich von anderen Parteien ab, bei denen Delegierte über die Programmatik, die Vorstände und die Zusammensetzung von Listen bestimmen«, führt Michael Hensel, erster Vorsitzender der Piratenpartei Brandenburg aus.

Wichtigster Programmpunkt sind die Wahlen zum Bundesvorstand. Für den Bundesvorsitz gibt es derzeit zehn Kandidaten, insgesamt kandidieren mehr als 40 Piraten für ein Amt im siebenköpfigen Bundesvorstand. Allerdings sind auch während der Versammlung noch weitere Kandidaturen möglich. Aus dem bisherigen Vorstand kandidieren voraussichtlich Sebastian Nerz, Bernd Schlömer, Gefion Thürmer und Matthias Schrade für eine weitere Amtszeit. Der Schatzmeister Rene Brosig, die politische Geschäftsführerin Marina Weisband und Generalsekretär Wilm Schumacher werden voraussichtlich nicht erneut antreten. Der Fernsehsender Phoenix berichtet am Samstag von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr und am Sonntag von 10:30 Uhr bis 11:50 Uhr live vom Bundesparteitag; natürlich wird es auch das gesamte Wochenende einen Live-Stream von der Veranstaltung geben.

Während des Parteitages werden darüber hinaus Wahlen zur Neubesetzung weiterer Ämter – unter anderem des Bundesschiedsgerichts und der Kassenprüfer – stattfinden. Nach dem aktuellen Vorschlag zur Tagesordnung entscheiden die Mitglieder vor den Wahlen über Satzungsänderungsanträge zur Verlängerung der Amtsdauer und zur Vergrößerung des Vorstands. Insgesamt wurden durch die Mitglieder 50 Satzungsänderungsanträge, mehr als 190 programmatische Anträge und rund 25 sonstige Anträge eingereicht. Die Entscheidung über die tatsächliche Tagesordnung trifft der Bundesparteitag.