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»Ausbau der Breitband-Infrastruktur und Grundrecht auf Internetzugang sind Voraussetzungen zur Stärkung der Medienkompetenz in Brandenburg«

Die Internet-Nutzung soll für Menschen in Brandenburg künftig noch selbstverständlicher werden. Die Zahl der Internetnutzer im Land hat sich in den vergangenen Jahren zwar deutlich erhöht, doch noch immer nutzen Brandenburger das Internet seltener als der durchschnittliche Bundesbürger. Das Bildungsministerium hat unter anderem deshalb ein Konzept zur „Stärkung der Medienkompetenz“ der Menschen im Land vorgelegt. Die Piratenpartei Brandenburg macht die Politik der brandenburgischen Landesregierung für die mangelnde Internetnutzung der Brandenburgerinnen und Brandenburger verantwortlich und sieht im Ausbau der Breitband-Infrastruktur und dem Grundrecht auf Internetzugang die grundlegenden Voraussetzungen zur Stärkung der Medienkompetenz in Brandenburg.

»Das vorgelegte Konzept benennt Initiativen, die die Bevölkerung dazu befähigen sollen, aktiv an der Informationsgesellschaft teilzunehmen«, fasst Michael Hensel, erster Vorsitzender der Piratenpartei Brandenburg, zusammen. »Das Konzept befasst sich allerdings ausschließlich mit der Entwicklung der Medienkompetenz in Einrichtungen wie Kindertagesstätten, Schulen, Hochschulen oder der Erwachsenenbildung. Es lässt dabei allerdings außer Acht, dass der Ausbau der Breitband-Infrastruktur in allen Teilräumen des Landes und ein Grundrecht auf Internetzugang auch im privaten und persönlichen Bereich die Voraussetzungen zur Stärkung der Medienkompetenz in Brandenburg sind.«

Gegenwärtig nutzen Brandenburgerinnen und Brandenburger das Internet deutlich seltener als der durchschnittliche Bundesbürger. Im Jahr 2011 war fast ein Drittel der brandenburgischen Bevölkerung offline; bundesweit nutzte nur etwa jeder vierte Bürger das Internet nicht. »Diese Zahlen offenbaren deutlich die verfehlte Infrastruktur- und Strukturpolitik der brandenburgischen Regierung. Eine Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Regionalentwicklung (BBSR) offenbart, dass Brandenburg bundesweit das Schlusslicht beim Breitband-Ausbau ist. Mit diesem Wissen können die Ausführungen der Landesregierung nicht ernst genommen werden, wenn darin von „Anstrengungen, flächendeckend breitbandiges Internet bereitzustellen“ gesprochen wird«, resümiert Michael Hensel. Die PIRATEN Brandenburg machen sich für einen landesweit flächendeckenden Breitband-Ausbau stark und fordern ein Grundrecht auf Internetzugang (Grundsatzprogramm und Positionspapier) für alle Bürgerinnen und Bürger.

  1. Thomas 'Shining' Schneider

    komisch, auf dem vorstandstreffen letztens (kreis HVL) hiess es noch, ‚der scheiss (abn der breitbandausbau) interessiert niemanden’…

  2. Presseabteilung LV Brandenburg

    Hallo – ob das bei diesem „Vorstandstreffen“ so gesagt wurde, können wir natürlich nicht beurteilen. Wenn das so gesagt wurde, spiegelt das aber mit Sicherheit eher eine Einzelmeinung wieder. Wenn es bei den PIRATEN Brandenburg niemanden interessieren würde, hätten wir dieses Thema nicht in unser Grundsatzprogramm aufgenommen, kein derartiges Positionspapier beschlossen und auch keine Pressemitteilung mit diesem Tenor herausgegeben.

  3. @ Shining: Wie man zu einer solchen Ansicht kommt, ist mir schleierhaft. Öfter mal Stände und Stammtische machen und mit den Leuten reden. Dann stellt man leicht das Gegenteil fest.

  4. Andreas Kroll

    Also ich finde es schon sehr wichtig, vor allem wenn man sieht das in Zuwachsregionen wie Falkensee, wo ich selbst seit einem Jahr wohne und dies sogar beruflich benötige nicht nutzen kann.
    Selbst hier gibt es so geringe Leitungskapazitäten, das ich mich nur frage, wie es wird wenn noch einige von den Kidis in der Nachbarschaft diese Leitungen mit Spielen ect. blockieren. Dann wird wohl nichts mehr gehen und wir werden von der Außenwelt getrennt sein.

  5. Elli (Doreen)

    Ja. Flächendeckende Breitbandversorgung ist wichtig. Wissen wir alle. Die Frage, welche sich meiner Meinung nach stellt, ist nach wie vor die Verankerung dieses Grundrechtes im Grundgesetz. Infrastruktur. Hier sollte gehandelt werden. IST NOCH …ZEIT

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