»Ausbau der Breitband-Infrastruktur und Grundrecht auf Internetzugang sind Voraussetzungen zur Stärkung der Medienkompetenz in Brandenburg«

Die Internet-Nutzung soll für Menschen in Brandenburg künftig noch selbstverständlicher werden. Die Zahl der Internetnutzer im Land hat sich in den vergangenen Jahren zwar deutlich erhöht, doch noch immer nutzen Brandenburger das Internet seltener als der durchschnittliche Bundesbürger. Das Bildungsministerium hat unter anderem deshalb ein Konzept zur “Stärkung der Medienkompetenz” der Menschen im Land vorgelegt. Die Piratenpartei Brandenburg macht die Politik der brandenburgischen Landesregierung für die mangelnde Internetnutzung der Brandenburgerinnen und Brandenburger verantwortlich und sieht im Ausbau der Breitband-Infrastruktur und dem Grundrecht auf Internetzugang die grundlegenden Voraussetzungen zur Stärkung der Medienkompetenz in Brandenburg.

»Das vorgelegte Konzept benennt Initiativen, die die Bevölkerung dazu befähigen sollen, aktiv an der Informationsgesellschaft teilzunehmen«, fasst Michael Hensel, erster Vorsitzender der Piratenpartei Brandenburg, zusammen. »Das Konzept befasst sich allerdings ausschließlich mit der Entwicklung der Medienkompetenz in Einrichtungen wie Kindertagesstätten, Schulen, Hochschulen oder der Erwachsenenbildung. Es lässt dabei allerdings außer Acht, dass der Ausbau der Breitband-Infrastruktur in allen Teilräumen des Landes und ein Grundrecht auf Internetzugang auch im privaten und persönlichen Bereich die Voraussetzungen zur Stärkung der Medienkompetenz in Brandenburg sind.«

Gegenwärtig nutzen Brandenburgerinnen und Brandenburger das Internet deutlich seltener als der durchschnittliche Bundesbürger. Im Jahr 2011 war fast ein Drittel der brandenburgischen Bevölkerung offline; bundesweit nutzte nur etwa jeder vierte Bürger das Internet nicht. »Diese Zahlen offenbaren deutlich die verfehlte Infrastruktur- und Strukturpolitik der brandenburgischen Regierung. Eine Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Regionalentwicklung (BBSR) offenbart, dass Brandenburg bundesweit das Schlusslicht beim Breitband-Ausbau ist. Mit diesem Wissen können die Ausführungen der Landesregierung nicht ernst genommen werden, wenn darin von “Anstrengungen, flächendeckend breitbandiges Internet bereitzustellen” gesprochen wird«, resümiert Michael Hensel. Die PIRATEN Brandenburg machen sich für einen landesweit flächendeckenden Breitband-Ausbau stark und fordern ein Grundrecht auf Internetzugang (Grundsatzprogramm und Positionspapier) für alle Bürgerinnen und Bürger.