Superwahljahr 2012: Wahl des Bundespräsidenten sowie Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen!

Die Piratenpartei kann äußerst zufrieden auf das Wahljahr 2011 zurückblicken. Neben der Piratenfraktion, bestehend aus 15 Abgeordneten im Abgeordnetenhaus von Berlin, wurden zahlreiche Mandate bei kommunalen Wahlen gewonnen. Während für das Jahr 2012 ursprünglich keine Wahlen auf Landes- und Bundesebene geplant waren, entwickelt es sich inzwischen allerdings zu einem “Superwahljahr”.

Der Auftakt dafür fiel am heutigen 18. März 2012: die 15. Bundesversammlung trat zur Bundespräsidentenwahl zusammen, um den Nachfolger des zurückgetretenen Christian Wulff zu wählen. Zum deutschen Bundespräsidenten wählten die 1232 anwesenden Mitglieder der Bundesversammlung – darunter erstmals zwei von der Piratenpartei – mehrheitlich Joachim Gauck, der von den Parteien CDU, CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen als gemeinsamer Kandidat vorgeschlagen wurde. »Wenngleich mit der Nominierung eines Kandidaten durch die Parteispitzen der etablierten Parteien ein merkwürdiges Demokratieverständnis zum Ausdruck gebracht wurde: Wir beglückwünschen Joachim Gauck zu seiner Wahl und hoffen darauf, dass er das Amt erfolgreicher führen wird, als sein Vorgänger und Kritik an der Politik der Bundesregierung anbringen wird, wann immer dies notwendig ist«, erklärt Michael Hensel, erster Vorsitzender der PIRATEN Brandenburg.

Vorzeitige Wahlen werden in den kommenden Wochen außerdem für die Landtage im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen notwendig. Im Saarland kündigte die Ministerpräsidentin am 6. Januar 2012 das Ende der Jamaika-Koalition an; am 19. Januar 2012 gaben CDU und SPD nach erfolglosen Koalitionsverhandlungen bekannt, möglichst schnell Neuwahlen durchführen zu wollen. Der Landtag löste sich daraufhin am 26. Januar 2012 auf; die Neuwahlen finden bereits am 25. März 2012 statt. In Schleswig-Holstein wird am 6. Mai 2012 eine vorzeitige Neuwahl notwendig, da das Wahlrecht nach Ansicht des Landesverfassungsgerichtes der Landesverfassung widersprach. In Nordrhein-Westfalen lehnten die Oppositionsparteien am 14. März 2012 den durch die Landesregierung vorgelegten Haushalt ab. In der Folge löste sich der Landtag am selben Tag einstimmig auf; bereits am 13. Mai 2012 wird die Neuwahl des Landtages stattfinden.

»Im Rahmen der sehr kurzfristigen Wahlkämpfe im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen wird wieder einmal deutlich, dass die PIRATEN eine Wahl auch ohne viel Vorbereitungszeit und ohne großen finanziellen Aufwand stemmen können«, resümiert Michael Hensel, erster Vorsitzender der Piratenpartei Brandenburg, die aktuell stattfindenden Wahlkämpfe. »Möglich ist dies nur durch viele Stunden ehrenamtlicher Arbeit der Piraten aus den wahlkämpfenden Ländern und die große Unterstützung aus dem gesamten Bundesgebiet – auch aus Brandenburg.« In allen betreffenden Landesverbänden läuft der Wahlkampf derzeit auf Hochtouren: mit vergleichsweise geringen Wahlkampfkosten wurden und werden organisatorische und programmatische Parteitage durchgeführt, notwendige Unterstützerunterschriften gesammelt, zehntausende Plakate aufgehängt, hunderttausende Flyer und Kaperbriefe verteilt und nicht zuletzt zahlreiche Aktionen realisiert.

»Ich bin sehr zuversichtlich, dass die Piratenpartei in den kommenden Wochen in weitere Landtage einziehen wird. Es wird sich zeigen, dass die PIRATEN aus der politischen Landschaft in Deutschland nicht mehr wegzudenken sind. Und wer weiß, was das Jahr 2012 noch für Überraschungen bereit hält …«, ergänzt Clara Jongen, zweite Vorsitzende der Piratenpartei Brandenburg.