Unter dem Titel „Klarmachen zum Ändern! Die Piratenpartei in Brandenburg. Wer sind sie – was wollen sie?“ diskutierte Michael Hensel, 1. Vorsitzender der Piratenpartei Brandenburg, mit Dr. Andreas Trunschke in der Geschäftsstelle der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Potsdam. Der Einladung zur etwa zweistündigen Diskussionsrunde am 19. Januar 2012 folgten etwa 30 Interessierte; darunter zahlreiche Anhänger der Piratenpartei. Von großem Interesse waren bei den Teilnehmern die Strukturen und die Eigenheiten der PIRATEN sowie ihre grundsätzlichen Vorstellungen in der Politik. Landesspezifische Themen, wie zum Beispiel der Braunkohlebergbau, die Finanzierung von Freien Schulen, der Ausbau von Breitband-Anschlüssen und direktdemokratische Zielvorstellungen wurden ausgiebig diskutiert. Zudem wurden die technischen Hilfsmittel der Piraten erläutert. Kritisch wurde von den teilnehmenden Interessierten angemerkt, dass der mangelnde Breitbandausbau für die Piraten im Flächenland Brandenburg eine hohe Hürde darstellt, worauf mit der Erläuterung der programmatischen Forderung auf das Grundrecht auf Breitband reagiert wurde.
„Es hat sich gezeigt, dass ein Interesse an den PIRATEN durch alle Altersgruppen hinweg existiert. Bürgerinnen und Bürger – aber auch politische Mitbewerber – möchten wissen, welche Themen die PIRATEN bewegen und was sich hinter dem ’neuen Politikstil‘ verbirgt. Die thematischen Unterschiede zu anderen Parteien waren deutlich erkennbar – und es fiel den anwesenden Gästen schwer, die PIRATEN in das überholte, aber noch immer typische, Rechts-Links-Schema einzuordnen.“ fasst Michael Hensel den Verlauf des Abends zusammen. Clara Jongen, 2. Vorsitzende der Piratenpartei Brandenburg und Teilnehmerin der Diskussionsrunde, ergänzt: „Im Ergebnis der Veranstaltung kann festgestellt werden, dass von Seiten der Bürgerinnen und Bürger der Bedarf besteht, themenorientierte Diskussionsrunden mit verschiedenen politischen Akteuren durchzuführen. Die PIRATEN Brandenburg setzen diesen Wunsch bereits im Rahmen zahlreicher Veranstaltungen um. Wir werden uns aber auch an weiteren themenorientierten Gesprächen bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg, beispielsweise über die Bildung oder Innere Sicherheit, beteiligen, um inhaltliche Vorstellungen voranzubringen.“
DIE LINKE fordert den gesetzlichen Anspruch auf schnelles Internet. Angefangen von sechs Megabit pro Sekunde Übertragungsgeschwindigkeit muss dann die zu gewährleistende Bandbreite regelmäßig angepasst werden.“
@Sascha: Die Piraten fordern Breitband (Kabel) als Grundrecht, wenn man bedenkt, dass im Land BB diese erst effektiv ab 2009 existiert (gegründet 3.10.08). Es geht nicht darum, wer „den Längsten“ hat, sondern darum, wie effektiv man derartige Forderungen – unter anderem bei Regierungsbeteiligung – überhaupt beginnt ansatzweise umzusetzen. Da sieht es doch etwas mau auf Bundesebene bei der DIE LINKE aus.
Ich habe mir einmal einige Kommentare zu der Veranstaltung angesehen – besonders auf Facebook war ich doch sehr erstaunt darüber, wie Amts- und Mandatsträger der DIE LINKE so agieren. Ich selbst war als Gast – unentschlossen – anwesend und muss sagen, dass das „Wir LINKE haben das schon so lange und das so lange und das haben wir auch“ völlig fehl am Platze und unsympathisch herüber kam. Es schreckte mich ab. Anscheinend fehlt das Verständnis darüber, wie die Piraten agieren und was sie wie durch Vorstände vertreten können: das beschlossene Programm und Herleitung dessen. Man sollte dort mal hinterfragen, bevor man eine Keule herausholt. Es hatte für mich den Anschein, dass man als Mitglied der LINKE explizit untermauern musste, dass die LINKE doch alles hat, was die Piraten haben. Mich erinnerte es an die FDP in Berlin, die am Anfang sagte „Die haben kein Programm“ um daraufhin zu sagen „Was die im Programm haben, haben wir auch.“ … Glaubwürdigkeit ist das Problem. Was in den letzten 20 Jahren und davor nicht geschafft wurde, wird man auch jetzt nicht schaffen.
Ich selbst fand es sympathisch, welche Ansätze existierten. Ich las, dass man die Piraten mit den LINKEN vergleicht als LINKE 2.0. Das ist völlig falsch meiner Meinung nach. Keine Partei, so auch die Piraten, hat die Weisheit mit Löffeln gefressen, versuchen sie aber, aus den Grundrechten heraus Ableitungen und Positionen zu erarbeiten, die dem politischen Spektrum nicht einzuordnen sind. Die Effekte sind linke, soziale wie auch grüne und vor allem liberale Inhalte. Etwas gestört hatte mich der 2 mal eingebrachte Versuch trotz Verweis auf die eigene Meinung (nicht Parteiprogramm) des Landesvorsitzenden der Piraten. Ich denke aber, dass dies mit der Zeit besser wird: da bin ich zuversichtlich, denn soweit ich das verfolgen kann, verbessert sich die Öffentlichkeitsarbeit und auch das Auftreten zB. vom Landesvorsitzenden stetig und konstruktive Kritik wird eingebunden und verarbeitet. Wenn man bedenkt, welcher Zeitaufwand dahinter steckt, habe ich persönlich Respekt vor seinem Einsatz – wie auch der Arbeit der Piraten insgesamt.
Alles in allem hat mich das Auftreten des Landesvorsitzenden und der Piraten eher überzeugt, meine Energie und Wissen zur Stärkung der Programmatik zur Verfügung zu stellen, als den LINKEN. Der Politikstil weiß zu gefallen UND ist meiner Meinung nach kaum von anderen nachzuahmen …
Ein Sympathisant
Spät, aber das Thema bleibt ja aktuell. Hier ein kurzer Bericht auf der Facebook-Seite der RLS Brandenburg:
Wahrscheinlich Montag wird er auch auf der eigentlichen Webseite der RLS Brandenburg zu finden sein.