Der Gesetzesentwurf zur unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid – das so genannte “CCS-Gesetz” – wurde am heutigen Freitag im Bundesrat abgelehnt. Damit ist die schwarz-gelbe Bundesregierung – die das Gesetz im Juli 2011 beschlossen hatte – mit ihrem Versuch, die EU-Richtlinie zur unterirdischen Speicherung des Klimagases Kohlendioxid in nationales Recht umzusetzen, gescheitert. Sowohl der Bundesrat als auch die Bundesregierung wollen den Vermittlungsausschuss nicht anrufen.
Die Piratenpartei Brandenburg sprach sich bereits im Rahmen des Landesparteitages im Februar 2011 in Cottbus einstimmig gegen die CCS-Technologie aus – die Piratenpartei Brandenburg begrüßt daher die Entscheidung des Bundesrates. “Von der CCS-Technologie gehen zahlreiche unkalkulierbare ökologische und ökonomische Gefahren aus. Es ist nicht ausgeschlossen, dass das Grundwasser unbenutzbar wird und durch wieder aufsteigendes CO2 dauerhaft Schäden an Mensch und Natur entstehen können. Weitere Gefahren sind beispielsweise Destabilisierungen des Erdreiches, welche für anliegende Städte und Ortschaften in der Folge enorme Personen- und Infrastrukturschäden bedeuten könnten.” begründet Sven Weller, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Brandenburg.
Das Land Brandenburg sperrte sich in der Diskussion um das CCS-Gesetz gegen die sogenannte “Länderklausel”, wonach die Länder das Recht haben sollten, Speicherstätten auf ihrem Gebiet abzulehnen. Michael Hensel, 1. Vorsitzender der Piratenpartei Brandenburg dazu: “Die rot-rote Landesregierung in Potsdam gilt als Befürworter der Technologie. Die Ablehnung des Gesetzes beruht daher lediglich auf der strategischen Überlegung, diese Technologie nicht im Alleingang anzuwenden. Die großen Gefahren dieser Technologie werden von der Landesregierung offenbar sehenden Auges ausgeblendet. Aufgrund der Gefahren lehnen wir die Anwendung der CCS-Technologie – auch in Form von Versuchsanlagen – entschieden ab.”
Der Gesetzesentwurf zur unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid – das so genannte “CCS-Gesetz” – wurde am heutigen Freitag im Bundesrat abgelehnt. Damit ist die schwarz-gelbe Bundesregierung – die das Gesetz im Juli 2011 beschlossen hatte – mit ihrem Versuch, die EU-Richtlinie zur unterirdischen Speicherung des Klimagases Kohlendioxid in nationales Recht umzusetzen, gescheitert. Sowohl der Bundesrat als auch die Bundesregierung wollen den Vermittlungsausschuss nicht anrufen.
Die Piratenpartei Brandenburg sprach sich bereits im Rahmen des Landesparteitages im Februar 2011 in Cottbus einstimmig gegen die CCS-Technologie aus – die Piratenpartei Brandenburg begrüßt daher die Entscheidung des Bundesrates. “Von der CCS-Technologie gehen zahlreiche unkalkulierbare ökologische und ökonomische Gefahren aus. Es ist nicht ausgeschlossen, dass das Grundwasser unbenutzbar wird und durch wieder aufsteigendes CO2 dauerhaft Schäden an Mensch und Natur entstehen können. Weitere Gefahren sind beispielsweise Destabilisierungen des Erdreiches, welche für anliegende Städte und Ortschaften in der Folge enorme Personen- und Infrastrukturschäden bedeuten könnten.” begründet Sven Weller, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Brandenburg.
Das Land Brandenburg sperrte sich in der Diskussion um das CCS-Gesetz gegen die sogenannte “Länderklausel”, wonach die Länder das Recht haben sollten, Speicherstätten auf ihrem Gebiet abzulehnen. Michael Hensel, 1. Vorsitzender der Piratenpartei Brandenburg dazu: “Die rot-rote Landesregierung in Potsdam gilt als Befürworter der Technologie. Die Ablehnung des Gesetzes beruht daher lediglich auf der strategischen Überlegung, diese Technologie nicht im Alleingang anzuwenden. Die großen Gefahren dieser Technologie werden von der Landesregierung offenbar sehenden Auges ausgeblendet. Aufgrund der Gefahren lehnen wir die Anwendung der CCS-Technologie – auch in Form von Versuchsanlagen – entschieden ab.”