Am gestrigen Tage veröffentlichte der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) ein geheimes Dokument des Rates der Europäischen Union zur Kriminalitätsbekämpfung im Internet. In dem Dokument wird unter anderem die Fortsetzung von CIRCAMP (Cospol Internet Related Child Abusive Material Project) gefordert. Dieses Projekt umfasst unter anderem auch die Implementierung des CSAADF (Child Sexual Abuse Anti Distribution Filter). CSAADF ist dabei im Prinzip nichts weiter als ein Zugangsfilter inklusive eines Stoppschildes, so wie wir es hier in Deutschland gerade erst einmal noch verhindern konnten.
Federführend beim CIRCAMP- Projekt ist Norwegen, teilnehmende Staaten sind: Irland, Frankreich, Schweden, Italien, Finnland, Belgien, Spanien. Malta, Dänemark, Holland, Polen und Deutschland.
Besonders irritierend ist das immer noch wider besseren Wissens auf untaugliche Mittel gesetzt wird. Noch erschreckender ist die Tatsache, das die teilnehmenden Länder nur bei der Erstellung von Filterlisten jedoch nicht bei der Entfernung kinderpornographischen Materials zusammen arbeiten wollen.
Hinzu kommt das Deutschland durch den Beschluß praktisch gezwungen ist, die in Deutschland vorerst gescheiterte Sperrpolitik auf internationaler Ebene zu verteidigen.
Und für uns Piraten gilt weiterhin höchste Alarmstufe, denn die Bedrohung des freien Informationszuganges nimmt europäische Dimensionen an, also lasst uns Euro-China verhindern.
Warum eigentlich Norwegen? Die sind doch nicht einmal in der EU.
Warum Norwegen? Die Frage kann ich auch nicht beantworten. Es ist halt so. Vergessen habe ich Großbritannien als Co-Leader.
Genauere Info’s gibt es dazu auf der CIRCAMP- Seite http://www.circamp.eu/index.php?option=com_weblinks&view=category&id=3&Itemid=3