Mitte 2008 wurde eine relativierende Äußerung zu den Massenmorden des zweiten Weltkrieges durch ein einzelnes Mitglied der Piratenpartei bekannt. Entsprechende Sanktionen wurden verhängt und sind derzeit erneut Gegenstand in der Presse. Als Landesverband Brandenburg nehmen wir wie folgt Stellung:
Deutschland trägt die volle Verantwortung für Ausbruch und Führung des zweiten Weltkriegs und für den Mord an mehr als 6 Millionen Juden und vielen anderen Zivilisten. Wir distanzieren uns von jedem Versuch diese Massenmorde des zweiten Weltkrieges abzustreiten oder zu relativieren.
Wir sind uns sicher, dass diese klaren geschichtlichen Tatsachen von der überragenden Mehrheit der Piraten ebenso gesehen wird. Wir werden uns in der Partei dafür einsetzen, dass dies auch so bleibt.
Die Satzung der Piratenpartei nimmt dazu eindeutig Stellung: §1 (1) “Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.”
Eine entsprechend kritische Stellungnahme des Bundesvorstandes der Piratenpartei wurde am 06.05.2008 mit einer Ordnungmaßnahme beschlossen und das Mitglied in die Schranken gewiesen.
gez. Landesvorstand Brandenburg
– Piratenpartei –
Dienstag, den 07.07.2009
Mitte 2008 wurde eine relativierende Äußerung zu den Massenmorden des zweiten Weltkrieges durch ein einzelnes Mitglied der Piratenpartei bekannt. Entsprechende Sanktionen wurden verhängt und sind derzeit erneut Gegenstand in der Presse. Als Landesverband Brandenburg nehmen wir wie folgt Stellung:
Deutschland trägt die volle Verantwortung für Ausbruch und Führung des zweiten Weltkriegs und für den Mord an mehr als 6 Millionen Juden und vielen anderen Zivilisten. Wir distanzieren uns von jedem Versuch diese Massenmorde des zweiten Weltkrieges abzustreiten oder zu relativieren.
Wir sind uns sicher, dass diese klaren geschichtlichen Tatsachen von der überragenden Mehrheit der Piraten ebenso gesehen wird. Wir werden uns in der Partei dafür einsetzen, dass dies auch so bleibt.
Die Satzung der Piratenpartei nimmt dazu eindeutig Stellung: §1 (1) “Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.”
Eine entsprechend kritische Stellungnahme des Bundesvorstandes der Piratenpartei wurde am 06.05.2008 mit einer Ordnungmaßnahme beschlossen und das Mitglied in die Schranken gewiesen.
gez. Landesvorstand Brandenburg
– Piratenpartei –
Dienstag, den 07.07.2009